epds
Schlagwort epds in chronologischer Reihenfolge:Ein Abschreckungspapiertiger
25.09.2014
Die Zahl der Kirchenasyle in Deutschland steigt. Das scheint dem Bundesamt "für" Migration und Flüchtlinge nicht zu gefallen. Wie ein jetzt bekannt gewordenes Papier nahelegt, will das Amt das Kirchenasyl nun mit Verweisen auf Gesetze und Verordnungen aushebeln. Von Daniel Staffen-Quandt
Bundesrat
22.09.2014
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Asylrechtsreform beschlossen. Damit werden Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Die Gesetzesverschärfung ermöglichte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Dafür muss er harte Kritik einstecken. Von Corinna Buschow
Sichere Drittstaaten?
19.09.2014
"Sicherer Herkunftsstaat" ist so ein Begriff, bei dem Tim Kliebe hellhörig wird. Der Anwalt für Asylrecht kritisiert die massenhaften Abschiebungen in diese vermeintlich sicheren Länder. Heute entscheidet der Bundesrat darüber, ob Bosnien, Mazedonien sowie Serbien als "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft werden sollen. Von Alexander Lang
3 Fragen
19.09.2014
Die Vielfalt der Kulturen und Religionen in Deutschland wird immer größer. In Hannover debattiert noch bis zum Freitag der Deutsche Juristentag darüber, welche Folgen dies für das deutsche Strafrecht hat. Einer der Hauptreferenten ist Bundesverfassungsrichter Wilhelm Schluckebier. Von Michael Grau
Keine gute Wahl
12.09.2014
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernennt den Griechen Dimitris Avramopoulos als zukünftigen EU-Flüchtlingskommissar. Eine Entscheidung, die nicht überall auf Zustimmung trifft. Avramopoulos gehörte einer Regierung an, die für einen hochproblematischen Umgang mit Flüchtlingen bekannt ist.
10. September 1964
10.09.2014
Heute vor 50 Jahren wurde in Köln der einmillionste "Gastarbeiter" begrüßt; sie waren willkommen. Jeder Arbeiter hatte eine Stellenzusage und Unterkunft, bevor er sich auf den Weg nach Deutschland machte. Die meisten sind geblieben, der einmillionste "Gastarbeiter" nicht.
Von K GStiftung warnt
02.09.2014
Die Amadeu Antonio Stiftung warnt: Der knapp verpasste Wiedereinzug der NPD in den Landtag sei irrelevant. Das rechtsextreme Potenzial in Sachsen sei weiterhin groß. Insgesamt 15 Prozent rechts von der CDU sei beunruhigend. Von Lukas Philippi
Endstation Saarbrücken
01.09.2014
Viel Geld bezahlte Isaack den Schleusern. Von Italien aus schlug er sich nach Paris durch und löste dort die Fahrkarte nach Deutschland. Auch der kurdische Syrer Ahmed kam über Frankreich nach Saarbrücken. Sie sind nicht die Einzigen. Von Marlene Grund
Flüchtlingsunterkünfte
29.08.2014
Immer mehr Städte klagen über überfüllte Flüchtlingsunterkünfte und schließen überfüllte Aufnahmeeinrichtungen. Menschenrechtler werfen den Städten verfehlte Planung vor. Steigende Flüchtlingszahlen seien absehbar gewesen. Sie warnen: große Lager weckten Ängste. Von Michael Bosse
Königsteiner Schlüssel
29.08.2014
Auch wenn man bisweilen den Eindruck gewinnt, die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer und Kommunen würde ausgewürfelt - tatsächlich ist die bundesweite Verteilung detailliert geregelt – Daniel Staffen-Quandt Von Daniel Staffen-Quandt