Umfrage
08.10.2015
Die meisten Syrer flüchten vor der Gewalt des Assad-Regimes. Das geht aus einer Umfrage unter syrischen Flüchtlingen in Deutschland hervor. Die IS-Milizen rangieren an zweiter zweiter Stelle. Entwicklungsorganisationen mahnen, mehr für die Region zu tun.
Vorsatz
07.10.2015
Meldungen über Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften reisen nicht ab. Wie nun bekannt wurde, wurde der Brand in einer geplanten Asylbewerberunterkunft in Wertheim vorsätzlich gelegt. Auch in Altena geht die Polizei von Brandstiftung aus.
Neue Herausforderungen
07.10.2015
Einer Prognose der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge müssen sich Hochschulen auf die Aufnahme von etwa 50.000 neuen Studenten einstellen. Zudem gebe es noch Regelungsbedarf im Hinblick auf Sprachkurse oder bei fehlenden Dokumenten.
Innenminister de Maizière
05.10.2015
Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte steigen "ungebremst" weiter. Bundesinnenminister de Maizière warnt vor heimlicher Zustimmung. Keine Sorge berechtige die Anwendung von Gewalt". Viele Sorgen entbehrten ohnehin jeder Grundlage.
Thüringen
05.10.2015
In Thüringen hat es am Wochenende an gleich zwei Asylunterkünften gebrannt. In beiden Fällen schließt die Polizei fremdenfeindliche Motive nicht aus. Personen kamen bei den Bränden nicht zu Schaden.
Verfassungswidrig & Untauglich
02.10.2015
Grüne, Linke und Menschenrechtsorganisationen haben das geplante Asylpaket der Bundesregierung massiv kritisiert als verfassungswidrig, nicht zielführend und als nicht praktikabel. Bundesinnenminister de Maizière verteidigt sein Paket. Harte Entscheidungen seien nötig.
Europarat
02.10.2015
Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.
EuGH
02.10.2015
Wer unerlaubt in ein EU-Land wiedereinreist, begeht dem Europäischen Gerichtshof zufolge eine Straftat und darf inhaftiert werden. Ein entsprechendes italienisches Gesetz sei EU-rechtskonform, entschied das Gericht am Donnerstag.
Menschenrechtsfreie Zonen
01.10.2015
De Maiziere will Flüchtlinge schneller zurückschicken. Das Flughafenverfahren soll auch an den Landesgrenzen angewendet werden. Die SPD kritisiert den Vorstoß, Pro Asyl warnt vor "menschenrechtsfreien Zonen"
Flucht gelungen
01.10.2015
Einen Monat lang ist ein 110 Jahre alter Mann aus Afghanistan durch mehrere Länder bis nach Deutschland geflohen. Er sei blind, taub und könne nur wenige Meter mit einem Krückstock gehen. Getragen hat ihn seine Familie. Die Behörden lehnen eine Sonderbehandlung ab.