epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Chemnitz-Einsiedel
21.04.2016
In Chemnitz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft verübt. In dem Gebäude leben knapp 100 Asylbewerber. Die Unterkunft steht seit längerem im Fokus von Rechtsextremisten.
Tatverdächtiger gefasst
21.04.2016
Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hessen hatten zu Jahresbeginn für Entsetzen gesorgt. Die Ermittlungen ergaben: Vermutlich hatte der Angriff keinen fremdenfeindlichen Hintergrund. Möglicherweise war ein missglückter Drogendeal der Auslöser. Von Marc Patzwald
Studie
20.04.2016
In der bisher größten Umfrage hat die Antidiskriminierungsstelle Deutsche zu ihren Erfahrungen mit Benachteiligungen auf den Zahn gefühlt. Fast jeder Dritte fühlte sich demnach schon diskriminiert. Immer mehr versuchen inzwischen, sich zu wehren.
Sachsen
20.04.2016
Im Sommer 2015 machte das sächsische Freital durch fremdenfeindliche Aufmärsche gegen eine Flüchtlingsunterkunft bundesweit Schlagzeilen. Nun wurde eine rechtsterroristische Vereinigung zerschlagen.
Religionsfreiheit
20.04.2016
Die Kritik am Anti-Islam-Kurs der AfD reißt nicht ab. Politiker und Religionsvertreter attestieren dem Parteiprogramm Verfassungswidrigkeit.
Angezettelt
20.04.2016
Das Historische Museum in Berlin zeigt in einer Sonderausstellung Klebezettel, Sammelmarken, Sammelbilder, Briefverschlussmarken und Sticker vom Kaiserreich bis zur Gegenwart. Thema: Antisemitismus und Rassismus.
Verfassungswidrig
19.04.2016
Minarett- und Burka-Verbot: Die AfD erklärt den Islam zu ihrem Feindbild, will ihn sogar als verfassungswidrig einstufen. Damit bewege sich die Partei selbst nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, urteilen andere Parteien und Rechtsexperten.
Neues Programm
18.04.2016
Die AfD will in ihrem ersten Parteiprogramm einen Anti-Islam-Kurs beschließen. Minareten, Muezzins und Vollverschleierungen sollen aus der Öffentlichkeit verbannt werden. Der Islam könne in Deutschland keine Heimat finden.
Fördern und fordern
15.04.2016
Nach dem Motto "Fördern und Fordern" will die Koalition ein Integrationsgesetz auf den Weg bringen. SPD-Chef Gabriel feiert es als "historischen Schritt". Opposition und Verbände sind kritischer. Die geplanten Sanktionen lehnen sie ab.
Verfassungskonform
15.04.2016
Ein Fall mit politischer Brisanz: Das Berliner Arbeitsgericht beschäftigte die Frage, ob das Neutralitätsgesetz in der Hauptstadt möglicherweise verfassungswidrig ist. Doch eine endgültige Antwort muss wahrscheinlich eine andere Instanz geben.