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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Integrationsgipfel

Migranten wollen ins Grundgesetz

14.11.2016

Wenige Tage vor dem neunten Integrationsgipfel mit der Kanzlerin positionieren sich die Migrantenorganisationen. Ganz oben auf ihrer Wunschliste steht eine Verfassungsänderung. Deutschland soll als "vielfältiges Einwanderungsland" bezeichnet werden.

Bundesdelegiertenkonferenz

Grüne sprechen Islamverbänden Eigenschaft als Religionsgemeinschaft ab

14.11.2016

Die Grünen wollen islamische Religionsgemeinschaften rechtlich mit Kirchen gleichstellen. Die vier großen Islamverbände in Deutschland seien aber keine Religionsgemeinschaften. Sie seien nicht bekenntnisorientiert.

Schengen bleibt weiter ausgesetzt

Grenzkontrollen an deutsch-österreichischer Grenze verlängert

14.11.2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze angeordnet. Derweil verzeichnet die Bundespolizei wieder mehr Flüchtlinge an der deutsch-schweizer Grenze.

Flüchtlingspolitik

Bundestag bewilligt Mittel für Orientierungskurse

14.11.2016

Ab 2017 können Orientierungskurse für Flüchtlinge flächendeckend ausgebaut werden. In diesen Kursen praktisches Wissen zum Alltag gelehrt, der Spracherwerb steht nicht im Vordergrund. Menschen aus "sicheren Herkunftsstaaten" sind vom Angebot jedoch ausgeschlossen.

Ausstellung

Karikaturisten zeigen Grenzüberschreitungen

14.11.2016

Mehrere Ausstellungen zum Thema Grenzen und Grenzüberschreitungen zeigen ausgewählte Karikaturen. Eine zehnköpfige Jury hat aus über 1.000 Einsendungen die besten Zeichnungen ausgesucht. Den Deutschen Karikaturenpreis 2016 bekam Klaus Stuttmann.

Verwaltungsgericht Koblenz

Islamistische Facebook-Beiträge verhindern Polizei-Karriere

11.11.2016

Wer "islamistische" Beiträge auf Facebook verbreitet, darf keine Ausbildung bei der Polizei machen. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Bewerber habe sich verfassungswidrige Aussagen zueigen gemacht.

Keine zwangsweise Trennung

Experten für Verbot von Minderjährigen-Ehen mit Ausnahmen

11.11.2016

Ein grundsätzliches Verbot von Minderjährigen-Ehen lehnen Experten ab. Ab 16 Jahren solle man den Einzelfall prüfen. Eine zwangsweise Trennung von Verheirateten sei nicht zielführend. Experten diskutierten auf einer Fachtagung.

USA

Auch die Todesstrafe ist „Wahlsieger“

11.11.2016

US-Bürger haben nicht nur Donald Trump zum neuen Präsidenten des Landes gewählt, in Kalifornien, Nebraska sowie Oklahoma stimmten sie auch für die Todesstrafe.

Ein Warnsignal

Experten warnen vor Aufschwung für Populisten nach Trump-Sieg

10.11.2016

Der Wahlsieg von Donald Trump in den USA schockiert viele Europäer. Beifall bekommt er dagegen aus dem Lager europäischer Rechtspopulisten. Gerade diese Parteien könnte das Ergebnis der US-Wahl stärken, warnen Experten.

Weniger rechte Aufmärsche

„Pegida“ verliert deutlich an Zulauf

10.11.2016

Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen hat im Dritten Quartal dieses Jahres deutlich abgenommen. Die Behörden zählten insgesamt 83 Aufmärsche, im ersten Quartal waren es über 200.