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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Merkel lobt Altena
18.05.2017
Unterbringung von Flüchtlingen in eigenen Wohnungen statt Massenunterkünften oder Sprachvermittlung durch ehrenamtliche Lehrer. Das sind beispielhafte Projekte, für die die Stadt Altena den ersten Nationalen Integrationspreis erhalten hat.
Bundeswehrskandal
17.05.2017
Die Traditionspflege bei der Bundeswehr bedarf nach Überzeugung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma einer historischen Aufarbeitung.
Die Aufarbeitung der Geschichte der Bundeswehr dürfe nicht auf die Umbenennung von Kasernen beschränkt bleiben.
Religionsfreiheit
17.05.2017
Der Streit um das Berliner "Neutralitätsgesetz" geht in die nächste Runde. Nachdem einer Lehrerin das Tragen eines Kreuzes um den Hals verboten wurde, wurde ihr jetzt auch das Tragen eines Fisch-Symbols untersagt. Bisherh haben vor allem Muslime gegen das Gesetz geklagt.
Frontex
17.05.2017
Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, ist nach Angaben der EU-Grenzuschutzagentur Frontex wieder gestiegen. Im Gegensatz dazu kommen deutlich weniger Menschen über die Türkei.
Flüchtlingspolitik
16.05.2017
Seit Jahrzehnten pumpt die EU Entwicklungshilfe nach Afrika. Trotzdem beherrschen den Kontinent vielerorts weiter Kriege, Hunger und Diktaturen. Wegen der Flüchtlinge aus Afrika hat die Zusammenarbeit für die EU neue Dringlichkeit.
Bekämpfung von Antisemitismus
16.05.2017
Antisemitische Übergriffe sind europaweit an der Tagesordnung. Die OSZE fordert ihre Mitgliedsstaaten auf, das Problem ernstzunehmen und jüdische Gemeinden stärker zu schützen.
Integration
16.05.2017
Mit einem Wettbewerb will das Bundesinnenministerium gute Integrationsprojekte in den Kommunen fördern. Bis zu einer Million Euro stellt das Ministerium bereit.
Bundessozialgericht
15.05.2017
Asylbewerbern dürfen die Sozialleistungen gekürzt werden, wenn sie sich weigern, fehlende Passpapiere zu besorgen. Dies gilt auch dann, wenn der Betroffene mit Passpapieren abgeschoben werden kann. Die Linke kritisieren Urteil als perfide und zynisch.
Integrität des Staates
15.05.2017
Der Bundesrat hat das Burka-Verbot gebilligt. In Zukunft ist die Vollverschleierung im öffentlichen Dienst, in Gerichten und der Bundeswehr untersagt. Das Gesetz regelt zudem, dass das Zeigen des Gesichts zur Identifizierung der Person erzwungen werden kann.
"Dornröschenschlaf"
15.05.2017
Die Kritik an den Behörden im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A. reißt nicht ab. Potenzielle Opfer, die auf der Todesliste der Rechtsextremisten standen, sind empört und enttäuscht von Polizei und Staatsschutz.