Unicef

Tausende Flüchtlingskinder in Südosteuropa gestrandet

05.05.2017

In Griechenland, Bulgarien, Ungarn und auf dem Westbalkan warten Unicef zufolge knapp 75.000 gestrandete Flüchtlinge und Migranten darauf, ihre Familien wiederzusehen. Besonders schlimm sei die Lage für rund 24.600 Kinder.

Oberverwaltungsgericht

Kein Flüchtlingsstatus bei Flucht vor Militärdienst

05.05.2017

Ein Syrer, der vor dem Militärdienst geflohen ist, darf zwar in Deutschland bleiben - aber nicht als Flüchtling. Das entschied das Oberverwaltungsgericht NRW will. Begründung: Ihm drohe keine politische Verfolgung.

Peitsche für „faule Nigger“

Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr

04.05.2017

Die Bundeswehr steht in der Kritik, auf dem rechten Auge blind zu sein. Wie zahlreiche Fälle zeigen, ist man um Aufklärung bemüht, viele Ausfälle werden aber kaum geahndet. Das Auschwitz-Komitee fordert ein Umdenken, die Verteidigungsministerin verspricht umfassende Aufklärung.

Zwei Meinungen

Philosoph gegen deutsche Leitkultur, Soziologe dafür

04.05.2017

Nach Ansicht des Philosophen Jürgen Habermas würde eine Leitkultur gegen die Verfassung verstoßen. Niemand dürfe gezwungen werden, jemandem die Hand zu geben. Der Soziologe Koopmans ist anderer Meinung. Zur Leitkultur gehöre beispielsweise das Schämen für den Holocaust.

"Nicht hilfreich"

Kulturexperten verärgert über Leitkultur-Thesen de Maizières

03.05.2017

Die Leitkultur-Thesen des Bundesinnenministers sorgen weiter für Schlagabtausch. Vertreter der Zivilgesellschaft reagieren verärgert. Sie hatten eine eigene Initiative gegründet, de Maizière mit an den Tisch geholt und fühlen sich nun übergangen.

Ministerium überzeugt

Regierung gibt Fördermittel für Ditib-Projekte wieder frei

03.05.2017

Die Freigabe von Fördermitteln durch das Familienministerium für den umstrittenen Islam-Verband Ditib stößt auf Kritik. Das Ministerium verweist auf eine gründliche Prüfung und die Wichtigkeit von Präventionsprojekten.

Fairere Handelspolitik

Ungerechte Globalisierung steigert Flüchtlingszahlen

03.05.2017

Armut, Hunger und Krieg zwingen Millionen Menschen, aus ihren Heimatländern zu fliehen. Eine gerechtere Handelspolitik könnte ihre Lebensbedingungen verbessern. Experten fordern die Bundesregierung auf, die G-20-Präsidentschaft dafür zu nutzen.

Für Extremisten attraktiv

Experte bescheinigt Bundeswehr strukturelles Problem

03.05.2017

Der Historiker Michael Wolffsohn bescheinigt der Bundeswehr ein strukturelles Problem. Sie sei attraktiv für Extremisten. Verteidigungsministerin von der Leyen nimmt der Experte in Schutz. Sie habe lediglich das Problem benannt.

Bayern

SPD und Grüne klagen gegen Leitkultur-Gesetz

03.05.2017

Christlich-abendländische Kultur in Kitas und Leitkultur im Fernsehen. Das wünscht sich die CSU in Bayern und so hat sie es im bayerischen Integrationsgesetz verankert. Jetzt wird der Verfassungsgerichtshof entscheiden, ob Leitkultur im Gesetz erlaubt ist. Geklagt haben SPD und Grünen.

"Stammtisch-Blick"

Leitkultur-Debatte von de Maizière unter Beschuss

02.05.2017

Bundesinnenminister de Maizière hat den umstrittenen Begriff der "Leitkultur" wieder in die gesellschaftliche Debatte eingebracht. Dazu veröffentlichte er einen Zehn-Punkte-Katalog. Die SPD hält dagegen: "Unser Leitbild ist das Grundgesetz."
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