Studie
22.09.2017
Auch in der evangelischen Kirche sitzen Vorurteile gegenüber Sinti und Roma teilweise bis heute tief, wie eine Studie darlegt. Sie zeigt auch, dass sich die Kirche in der NS-Zeit an der Minderheit schuldig gemacht hat.
"Wir wählen"
22.09.2017
In Berlin-Mitte darf fast jeder zweite Bürger bei der Bundestagswahl nicht wählen. Darauf machte eine Symbolwahl aufmerksam. Einwohner ohne deutschen Pass gaben ihre Stimmen ab: Die SPD wurde stärkste Kraft vor der Linkspartei, der CDU und den Grünen.
Israelkritik = Judenhass?
21.09.2017
Deutschland schließt sich einer erweiterten Definition von Antisemitismus an. Danach wird pauschale Israelkritik als Judenhass verstanden. Was formell klingt, könnte Konsequenzen in der Bildungs- und Polizeiarbeit haben. Jüdische Organisationen begrüßen den Schritt als wichtiges Signal.
Rheinland-Pfalz
21.09.2017
Einer obergerichtlichen Entscheidung zufolge können abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben werden. Zwar habe sich die Sicherheitslage im Land deutlich verschlechtert, doch liege die Zahl der zivilen Opfer dort "im landesweiten Durchschnitt".
BAMF verliert Rechtsstreit
21.09.2017
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Familienzusammenführung eines minderjährigen Flüchtlings aus Syrien mehr als sechs Monate hinausgezögert. Damit hat das Bundesamt einem Gerichtsbeschluss zufolge gegen Europarecht verstoßen.
Klagewelle von Flüchtlingen
20.09.2017
Verwaltungsrichter erwarten eine Verdopplung von Asylklagen. Innenminister de Maizière mahnt die Behörden zu einer besseren Zusammenarbeit und beschwichtigt: die Erfolgsquote der Klagen liege bei 25 Prozent. Der Opposition zufolge ist jede zweite Klage erfolgreich.
20.09.2017
Die Schutzquote afghanischer Asylbewerber ist im August 2017 angestiegen. Linkspolitikerin Jelpke wertet die Zahlen positiv. Offenbar entscheide das BAMF sorgsamer angesichts der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan.
UN verlangen Zugang
20.09.2017
Die Rohingya-Minderheit in Myanmar erlebt seit Wochen Gewalt und Vertreibung. Nun brach Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ihr Schweigen. Doch die Rede der faktischen Regierungschefin enttäuschte viele. Ihre Aussagen blieben vage.
Entwicklungsministerium
19.09.2017
Die Bundesregierung investiert Millionenbeträge im zweistelligen Bereich, um die Rückkehr von Marokkanern in ihre Heimat lukrativ zu gestalten. Zuletzt wurde in Cacablanca ein Beratungszentrum für Rückkehrer eröffnet. Es soll auch über die Gefahren illegaler Migration informieren.
Vereinte Nationen
19.09.2017
Die Zahl der Flüchtlinge in Zentralafrika hat mit 1,1 Millionen Menschen einen neuen Höchststand erreicht. Die Vereinten Nationen warnt vor ausufernder Gewalt und Völkermord.