Studie
Starke Zunahme von Antisemitismus im Netz
19.07.2018
Studie belegt eine starke Zunahme von Antisemitismus im Internet. Die Forscher werteten seit 2014 insgesamt 300.000 Texte aus dem Netz aus. Zentralrat der Juden warnt: Den Worten folgen irgendwann Taten.
Stiftung als Alternative
Baden-Württemberg will Islam-Unterricht neu organisieren
19.07.2018
Das Angebot eines islamischen Religionsunterrichts stellt die Politik vor organisatorische und juristische Probleme. Baden-Württemberg erwägt jetzt die Gründung einer Stiftung, die den Unterricht tragen soll.
28.000 Terminwünsche
Familiennachzug zu Flüchtlingen deutlich weniger als „Hunderttausende“
18.07.2018
"Hunderttausende" hatte die CSU prognostiziert, als es darum ging, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge auszusetzen. Viel zu hoch, wie jetzt Zahlen des Auswärtigen Amtes zeigen. Lediglich 28.000 Terminanfragen wurden bisher gestellt. Die Linke wirft der Union "brandgefährliche Hetze" vor.
Hessisches Landessozialgericht
Asylsuchende haben Anspruch auf Behandlung von Hepatitis C
18.07.2018
Empfänger von Asylbewerberleistungen haben im Krankheitsfall Anspruch auf weitergehende Behandlung, wenn die Erkrankung akut ist und sein Aufenthalt nicht nur von kurzer Dauer ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht im Fall eines an Hepatitis-C erkrankten Mannes entschieden.
Aufnahme zugesagt
Gerettete Bootsflüchtlinge dürfen an Land
17.07.2018
Das Warten für die 450 im Mittelmeer geretteten Bootsflüchtlinge hat ein Ende. Sie dürfen in Italien an Land, nachdem Deutschland und vier weitere EU-Staaten Aufnahme zugesagt haben. Die EU-Kommission begrüßte die Entwicklung, fordert aber nachhaltige statt Ad-hoc-Lösungen.
Brandenburg
Drei Bleiberechtsanträge für Opfer rechter Gewalt
17.07.2018
Vor rund anderthalb Jahren hat Brandenburg als erstes Bundesland Bleiberechtsregelungen für Opfer rechter Gewalt eingeführt. Seit dem wurden drei Anträge nach dieser Regelung gestellt.
Frankreichs WM-Sieg
Erfolg sagt nichts über Integration und Vielfalt aus
16.07.2018

Frankreichs WM-Sieg wird als Positiv-Beispiel für ein buntes Land gefeiert. Das finde ich gefährlich, denn im Falle einer Niederlage wäre die gesellschaftliche Vielfalt mindestens angezweifelt worden. Von Said Rezek Von Said Rezek
Antisemitismusbeauftragter
Bundesweit Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle geplant
16.07.2018
Immer wieder kommt es zu antisemitischen Vorfällen und Straftaten. Der Zentralrat der Juden fordert dafür eine Meldepflicht. Körperverletzung aus politischem Hass sollte härter bestraft werden, sagt der Antisemitismusbeauftragte Klein. Geplant sind bundesweite Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle.
"Deutscher Islam"
Innenministerium will Islamkonferenz neu aufstellen
16.07.2018
Mit seiner Aussage "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" irritierte Seehofer kurz nach Amtsantritt die Muslime im Land. Jetzt steht sein Ministerium vor einem Neustart der Islamkonferenz. Gesucht wird nach einem "deutschen Islam".
Moralische Insolvenz
Ex-Minister Blüm: Wir reden über Flüchtlinge wie über Sachen
16.07.2018
"Mich schreckt der kaltschnäuzige Ton, den die CSU in der Asyldebatte angeschlagen hat", schreibt Norbert Blüm in einem Zeitungsbeitrag. Wenn 500 Millionen Europäer keine fünf Millionen Flüchtlinge aufnehmen könnten, "dann schließen wir am besten den Laden 'Europa' wegen moralischer Insolvenz", schlägt Blüm vor.