epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Empörung
20.06.2018
Der italienische Vize-Regierungschef Salvini will die Sinti und Roma im Land zählen lassen. Damit verstoße er gegen italienisches Recht, werfen ihm Kritiker im Inland wie im Ausland vor.
„Rechtswidriges Verhalten“
20.06.2018
Der Streit um Seehofers „Masterplan Migration“ hält Deutschland in Atem. Was in dem Plan steht, wissen bisher nur ganz Wenige. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt fordert Seehofer auf, den Plan zu veröffentlichen. Pro Asyl wirft dem Innenminister rechtswidriges Verhalten vor.
Seit Jahresbeginn
20.06.2018
Bundesinnenminister Seehofer will Flüchtlinge an deutschen Grenzen zurückweisen. Dafür nimmt er einen erbitterten Streit mit Bundeskanzlerin Merkel in Kauf. Wie die Bundespolizei jetzt mitteilt, ist die Zahl illegaler Einreisen überschaubar.
Europäischer Gerichtshof
20.06.2018
So lange kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, darf ein Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall eines Togolesen in Belgien entschieden.
Zurückweisung nur bei Einreiseverbot
19.06.2018
Kleiner Kompromiss: CDU und CSU haben ihren Asylstreit vertagt. Innenminister Seehofer will Kanzlerin Merkel noch zwei Wochen Zeit geben, droht aber weiter mit einem Alleingang, sollte sie auf europäischer Ebene nicht genug erreichen. Merkel kontert mit der Richtlinienkompetenz.
Altfälle geprüft
19.06.2018
Die Bundesregierung hat die Zahl rechter Todesopfer von 77 auf 83 angehoben. Grund für die Zunahme ist eine Überprüfung von mutmaßlich rechts motivierten Gewalttaten in Berlin. Einer journalistischen Recherche zufolge müsste die Zahl doppelt so hoch sein.
"Grausam"
19.06.2018
Die Vereinten Nationen haben das Auseinanderreißen von Migrantenfamilien durch US-Behörden scharf kritisiert. Medienberichten zufolge forciert US-Präsident Trump die Trennung der Familien.
Jubel auf der "Aquarius"
18.06.2018
Für rund 600 aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge ist eine Woche des Schreckens zu Ende. Am Wochenende erreichten einen sicheren Hafen. Die Unsicherheit aber bleibt.
1.000 Menschen pro Monat
18.06.2018
Der Bundestag hat die umstrittene Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen beschlossen. Die CSU spricht von einem guten Kompromiss, die Opposition kritisiert die Neuregelung. Damit werde der Familiennachzug zu einem Glücksspiel.
Seehofers Reform
18.06.2018
Bundesinnenminister Seehofer will Hans-Eckhard Sommer zum BAMF-Präsidenten ernennen. Sommer gilt als Hardliner in Asyl- und Ausländerrechtsfragen. Derweil geht die BAMF-Debatte weiter. Im Innenausschuss wurde in einer Sondersitzung beraten.