No-Go-Areas
27.05.2019
Können Juden überall in Deutschland gefahrlos eine Kippa tragen? Der Antisemitismus-Beauftragte Klein warnt davor. Israels Präsident Rivlin spricht von Kapitulation vor dem Antisemitismus. Deutsche Politiker warnen vor No-Go-Areas.
Gewaltforscher
27.05.2019
Hassbotschaften im Internet können in Gewalt umschlagen. Gewaltforscher Andreas Zick appelliert an die Politik, Regulierung und Eindämmung von Hasskommentaren nicht allein Facebook oder YouTube zu überlassen. Von Holger Spierig
Antisemitische Plakate entfernt
27.05.2019
Kaum Störungen und ein starker bürgerlicher Gegenprotest: Nach dem Neonazi-Aufmarsch und mehreren Gegenkundgebungen in Dortmund zeigt sich die Polizei zufrieden. Die Menschen hätten gezeigt, dass rechtsextremes Gedankengut unerwünscht sei.
Urteil
27.05.2019
Eine 700 Jahre alte, judenfeindliche Spottplastik an der Stadtkirche Wittenberg stellt nach Auffassung des Landgerichts Dessau-Roßlau keine Beleidigung dar. Sie kann bleiben - vorerst: Der jüdische Kläger kann noch in Berufung gehen.
Statistikamt
24.05.2019
Im Vergleich zum Jahr 2008 hat sich die Zahl der EU-Ausländer in Deutschland verdoppelt. Die meisten Einwanderer kamen aus Süd- und Osteuropa. Grund für den Anstieg sind die gute wirtschaftliche Lage und der Bedarf an Arbeitskräften in Deutschland.
„Demütigend“
24.05.2019
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Gesundheitsminister Jens Spahn fordern einen „europäischen Islam“ und ernten Kritik. Muslime empfinden die Forderung als demütigend. Religionssoziologe hingegen kontert, der Islam sei bereits europäisch.
1. Quartal 2019
23.05.2019
Die Zahl der erteilten Visa zum Zwecke der Familenzusammenführung zu Flüchtlingen ist stark zurückgegangen. Gründe für den Rückgang nannte das Auswärtige Amt nicht.
Verwaltungsgericht Dresden
22.05.2019
NPD-Wahlplakate im ostsächsischen Zittau sind volksverhetzend und dürfen abgehängt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Mit dem Wahlplakat greife die NPD die Menschenwürde sämtlicher in Deutschland lebender Migranten an.
Zuwanderung
22.05.2019
Die Spitzen der drei großen Kirchen in Deutschland warnen mit Blick auf die Zuwanderung vor einer Kultur der Angst. Anlass ist die im September anstehende Interkulturelle Woche. In diesem Jahr steht sie unter dem Motto: "Zusammen leben, zusammen wachsen."
Beschlagnahmt
21.05.2019
Erneut mussten im Mittelmeer Gerettete tagelang warten, bis sie an Land konnten. Erneut wurde ein Rettungsschiff beschlagnahmt, diesmal von den italienischen Behörden. Unterstützer protestieren gegen die Kriminalisierung von Seenotrettern. Bundesregierung warnt vor Stigmatisierung.