Anstieg

647.000 ausländische Kinder müssen von Hartz-IV leben

03.06.2019

Die Zahl der Kinder, die von Hartz-IV-Leistungen leben, ist zurückgegangen, bei ausländischen Kindern stieg sie jedoch um über 4 Prozent gestiegen. Die Linke spricht von beschämenden Zuständen für Deutschland.

Bundeswehr

„Moslemkost“ spielt keine Rolle mehr

03.06.2019

Soldaten verschiedenen Glaubens werden in der Bundeswehr nach Einschätzung von Experten immer besser akzeptiert. Laut Verteidigungsministerium sind von 180.000 aktiven Soldaten rund 3.000 Muslime.

Mevlüde Genç Medaille

Gedenken an die Opfer des Brandanschlags von Solingen

31.05.2019

Mit einer Gedenkveranstaltung ist in Solingen an die Opfer des fremdenfeindlichen Brandanschlags vom 29. Mai 1993 erinnert worden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet überreichte erstmals die Mevlüde-Genç-Madaille.

Antisemitismus

Zentralrats der Juden startet Präventionsprojekt mit Muslimen

31.05.2019

Antisemitismus unter Muslimen bereiten dem Zentralrat der Juden Sorgen. Mit einem Präventionsprojekt soll dem entgegengewirkt werden. Zentralrat-Präsident Schuster weist Generalverdacht-Vorwürfe zurück.

Bundessozialgericht

Kein Sozialhilfe-Zuschuss zu Passkosten für mittellose Ausländer

31.05.2019

Ausländische Hartz-IV-Bezieher können vom Sozialamt keine Kostenerstattung für die Passbeschaffung verlangen. Ausweiskosten müssten aus der Regelleistung bezahlt werden. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.

"Journalismus im Exil"

Hohe Hürden in Deutschland für geflüchtete Journalisten

31.05.2019

Die Integration von geflüchteten Journalisten gelingt in Deutschland kaum. Grund sind hohe Sprachbarrieren. Das Leben in Deutschland fühlt sich für die Betroffenen an wie in einem Wartesall.

Nordrhein-Westfalen

Muslime gegen Kommissionsmodell zum islamischen Religionsunterricht

29.05.2019

Das NRW-Kommissionsmodell zum künftigen islamischen Religionsunterricht steht bei Muslimen in der Kritik. Islamische Religionsgemeinschaften werfen der Landesregierung einen Verstoß gegen den Grundsatz der Trennung von Staat und Religion vor.

Landgericht Wuppertal

Geldstrafen für Mitglieder der selbst ernannten „Scharia-Polizei“

29.05.2019

Die selbst ernannten „Scharia-Polizei“ wurden knapp fünf Jahre nach ihrem Streifzug durch Wuppertaler Straßen zu Geldstrafen verurteilt. Anders als im ersten Urteil gehen die Richter jetzt von einer einschüchternden Wirkung aus.

Statistik

Bislang fast 200 Ermittlungen bei „Pegida“-Aufzügen

29.05.2019

Zwischen 2014 und 2018 wurden bei "Pegida"-Versammlungen rund 200 Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter andrem wegen Körperverletzung, Beleidigung oder Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Antisemitismus

Bundesregierung sieht sich in der Pflicht

28.05.2019

Regierungssprecher Steffen Seibert unterstreicht die Verantwortung des Staates beim Thema Antisemitismus. SPD-Politiker Castellucci fordert das Thema religionsübergreifend zu behandeln. Auch Muslime seien zunehmend von Freindlichkeit betroffen.
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