Flüchtlinge

Immer mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland in Heimen

06.09.2018

Beine, Jugendliche, Füße, Gehen, Straße
Die Zahl der in Heimen untergebrachten Kindern und jungen Erwachsenen ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Vor allem männliche Jugendliche kommen immer öfter betreute Unterkünfte. Die Bundesregierung liefert eine mögliche Erklärung: Flüchtlinge.

Exodus

Grenzen für Flüchtlinge aus Venezuela sollen offen bleiben

06.09.2018

Elf Staaten in Lateinamerika haben ihr Handeln angesichts des Exodus aus dem krisengeschüttelten Venezuela abgestimmt. Zugleich sandten sie einen Appell an die Regierung in Caracas.

Ignoranz

Sachsen und der Rechtsextremismus

05.09.2018

sachsen, land, bundesland, ddr, ostdeutschland
Ein mutmaßlicher Mord, rechtsextreme Ausschreitungen: Tagelang stand die Gewalt in Chemnitz im Fokus. Am Montagabend feierten Zehntausende die Vielfalt. Nun sind die Konzertbesucher weg, doch die Probleme bleiben. Was tun gegen den Rechtsextremismus? Von Johannes Süßmann Von Johannes Süßmann

Oberverwaltungsgericht Münster

Land darf Flüchtlingen nicht ihren genauen Wohnort vorgeben

05.09.2018

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Die Aus­länder-Wohnsitzregelungsverordnung in NRW ist nicht mit Bundesrecht vereinbar. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster im Fall eines irakischen Flüchtlings, dem der Wohnsitz verpflichtend vorgeschrieben wurde.

Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD: Merkel sieht nicht die Politik am Zug

05.09.2018

Angela Merkel, hand, raute, bundeskanzlerin
Für die Bundeskanzlerin ist die Frage einer möglichen AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz keine politische. Der sächsische Verfassungsschutzpräsident sieht trotz Chemnitz derzeit keinen Handlungsbedarf. Staatsrechtler für Überwachung der Partei.

Asylpolitik

Seehofer und Kickl dringen auf Plattformen für Flüchtlinge in Afrika

05.09.2018

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Bundesinnenminister Seehofer und sein österreichischer Amtskollege Kickl fordern die Regierungschefs der EU auf, die geplante Flüchtlingszentren in Nordafrika umzusetzen. Die Zentren sollen Flüchtlinge von einer Überfahrt nach Europa abhalten.

Spurwechsel

Arbeitgeberpräsident will „unsinnige Abschiebungen“ vermeiden

04.09.2018

Ausbildung, Jugendliche, Handwerk, Flüchtlinge, Blaumann
Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fordert ein Stopp von "unsinnigen Abschiebungen". Beruflich gut integrierte Asylberwerber sollten in Deutschland bleiben dürfen. Auch der Landkreistag äußert ein Interesse an einem Bleiberecht für beruflich integrierte Asylbewerber.

Verfassungsschutz

Bundesregierung sieht keinen Anlass für AfD-Beobachtung

04.09.2018

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Die AfD-Demonstration in Chemnitz hat die Debatte um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz wieder befeuert. Die Partei ziehe keine Grenze zum rechten Rand, sagen Befürworter. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrer Skepsis.

Neuauflage

Islamkonferenz für zweite Novemberhälfte geplant

04.09.2018

Deutsche Islamkonferenz, DIK, Islamkonferenz, Wolfgang Schäuble, Muslime, Islam
Die Neuauflage der Deutschen Islamkonferenz soll in der Novemberhälfte starten. Der Teilnehmerkreis soll deutlich größer werden. Das Innenministerium wolle nicht mehr nur mit Verbänden beraten.

Viele Verletzte in Chemnitz

Erneut Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern

03.09.2018

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Vor einer Woche sorgte eine Bluttat für den vorzeitigen Abbruch des Stadtfestes. Der Tod eines 35-jährigen Mannes polarisiert seither Chemnitz. Am Wochenende demonstrierten erneut Tausende in der westsächsischen Stadt.