"So lange es noch geht"
13.11.2019
Nach Halle und den jüngsten Wahlen wächst die Verunsicherung in den jüdischen Gemeinden. Die Düsseldorfer Gemeindemitglieder diskutieren, wann sie ausreisen. Die NRW-Antisemitismusbeauftragte fordert, die Verfolgung von Hassrede im Netz zu verstärken.
Europäischer Gerichtshof
13.11.2019
Ein Flüchtling darf für Vergehen nicht mit Unterkunft- und Nahrungsentzug bestraft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines minderjährigen Afghanen in Belgien entschieden.
Vorbildlich
13.11.2019
Das Projekt "IQ Apotheker für die Zukunft" erhält den Integrationspreis. Es qualifiziert Flüchtlinge mit vergleichbarer Ausbildung für eine Approbation und damit für eine anerkannte Tätigkeit als Apotheker in Deutschland.
Claudia Roth
12.11.2019
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bemängelt: Struktureller Rassismus und Rechtsextremismus wurden zu lange relativiert. Es sei nun Aufgabe aller, den demokratischen Grundkonsens aktiv zu verteidigen. Deutschland erlebe einen gezielten Angriff.
Innenausschuss
12.11.2019
Die Zahl der Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen, ist Berichten zufolge deutlich angestiegen. Derweil prüft das Bundesinnenministerium, wie man die rechte Szene entwaffnet.
Mauerfall vor 30 Jahren
11.11.2019
Epochaler Umbruch vor 30 Jahren: Am 9. November 1989 fiel die Mauer, die deutsch-deutsche Grenze wurde geöffnet. In die Freude auf den Festveranstaltungen zum 30. Jahrestag mischten sich am Wochenende auch nachdenkliche Töne.
#Bielfeldbleibtbunt
11.11.2019
Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht erlaubte ein Gericht eine Neonazi-Demo in Bielefeld. Dem rechten Marsch mit 230 Teilnehmern stellten sich am Ende 14.000 Gegendemonstranten entgegen.
Einfacher & schneller
11.11.2019
Zwischen Antragsstellung und Einbürgerung vergehen oft mehrere Jahre. Ein neues Online-Verfahren soll die Einbürgerung bürgerfreundlicher, leichter und schneller machen.
„Nicht geeignet“
11.11.2019
Medienberichte legen nahe, dass der rheinland-pfälzische AfD-Politiker Joachim Paul unter Pseudonym Autor einer NPD-nahen Zeitschrift war. Der Abgeordnete weist alle Anschuldigungen zurück. Doch die Affäre könnte Konsequenzen für ihn haben. Auch im Bundestag steht ein AfD-Ausschussvorsitzender vor dem Aus.
Undifferenziert & verzerrt
08.11.2019
In deutschen Schulbüchern wird das Judentum dem Zentralrat zufolge oft verzerrt. Workshops mit dem Verband Bildungsmedien soll sensibilisieren. Antisemitismusbeauftragte sehen Schulen in der Pflicht.