Rechtsextreme in Uniform

Seehofer sieht kein strukturelles Problem in Sicherheitsbehörden

06.10.2020

Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht über Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Einen Verdacht gab es in 377 Fällen, einen Beweis nur in weit weniger. Innenminister Seehofer sieht sich bestätigt: Es gebe kein strukturelles Problem.

Hamburg

Jüdisches Leben soll „sichtbarer“ werden

06.10.2020

Nach der antisemitischen Attacke auf einen Studenten will Hamburg mehr tun, um jüdisches Leben in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Der Angreifer vom Sonntag wurde inzwischen in die Psychiatrie eingewiesen.

Industrie wehrt sich

Lieferkettengesetz gegen Kinderarbeit und Ausbeutung bis Jahresende

06.10.2020

Kaffee, Kakao und T-Shirts, die hierzulande verkauft werden, sind oftmals unter ausbeuterischen Bedingungen hergestellt worden. Einige Minister wollen das ändern, aber in der Regierung hakt es noch.

Kein Trauern, ohne nachzudenken

Neuer Buchenwald-Leiter hält an Hausverbot für AfD-Politiker fest

06.10.2020

Jens-Christian Wagner hat Leitung der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora übernommen. Der neue Stiftungsdirektor lobt seinen Vorgänger Volkhard Knigge in den höchsten Tönen und möchte dessen Arbeit fortsetzen. Dazu zähle für ihn auch, dass AfD-Politiker in den Gedenkstätten weiter Hausverbot haben.

"Beschämend"

Staatsschutz ermittelt nach antisemitischem Anschlag in Hamburg

06.10.2020

Ein Jahr nach dem Anschlag in Halle gibt es wieder einen antisemitischen Angriff vor einer Synagoge. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen nach der Attacke auf einen 26-jährigen Studenten übernommen. Die Bundesregierung nennt die Tat „beschämend“.

Rückgang

Erstmals seit Jahren wieder weniger Geflüchtete in Deutschland

06.10.2020

Erstmals seit Jahren sinkt die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland wieder. Die Linken-Politikerin Jelpke sieht die Bundesregierung dadurch in der Pflicht, an anderer Stelle zu helfen.

Nordrhein-Westfalen

Weitere Hinweise auf rechtsextremistische Umtriebe bei Polizei

06.10.2020

Es sind 29 weitere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW aufgetaucht. Innenminister Reul warnt vor Vorverurteilungen. Nicht jeder Polizist in einem rechtsextremen Chat sei auch rechtsextrem. Eine Studie lehnt er weiter ab.

Experten

Schulen sollen früher über Antisemitismus aufklären

06.10.2020

Antisemitismus und Rassismus sollen nach Ansicht von Experten möglichst früh und systematischer als bisher im Schulunterricht behandelt werden. Gewaltforscher Andreas Zick sieht Bildung als einen der zentralen Faktoren im Kampf gegen Rassismus.

Hakenkreuz-Alternative

Bundesländer für Verbot von Reichskriegsflaggen

05.10.2020

Bremen hat vor kurzem beschlossen, Reichskriegsflaggen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Nun wollen weitere Bundesländer nachziehen. Rechtsextreme verwenden die Fahnen bei Kundgebungen als straffreie Alternative zu verbotenen Hakenkreuz-Flaggen.

Ermittlungen

Rechtsextremer Chat auch bei Thüringer Polizeianwärter

05.10.2020

Kaum ein Tag vergeht, in der nicht neue rechtsextreme Chats im Sicherheitsapparat bekanntwerden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera in Thüringen gegen einen Polizeianwärter.
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