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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Nazi-Tattoos und Kopftuchverbot

Neues Gesetz zum Erscheinungsbild von Beamten sorgt für Kritik

10.05.2021

Weitgehend unbeachtet hat der Bundestag ein Gesetz mit Vorschriften für das Äußere von Beamten verabschiedet. Es geht um Tattoos, aber auch um religiöse Kleidungsstücke. Protest regte sich zu spät. Inzwischen hat auch der Bundesrat zugestimmt.

Jahresbericht 2020

Seenotrettung in Zeiten der Corona-Krise besonders schwierig

10.05.2021

Seenotretter fordern die Politik auf, auch in der Pandemie ihrer Verantwortung für Flüchtlinge gerecht zu werden. Sie beklagen zudem politisch motivierte Behinderungen im Mittelmeer. Wissenschaftlern zufolge ist das Risiko, auf See zu sterben, wieder deutlich gestiegen.

Folgen des Abzugs

Hilfsorganisationen beklagen Mittelkürzungen in Afghanistan

10.05.2021

Helfer wollen in Afghanistan auch während des Abzugs der internationalen Truppen arbeiten. Dafür brauchen sie Zugang zu den Bedürftigen - und Schutz vor Gewalt. Stattdessen beklagen sie Mittelkürzungen.

Angst vor Arztbesuch

Petition gegen Meldepflicht für Menschen ohne Aufenthaltsstatus

07.05.2021

Eine seit 2009 geltende Regelung verpflichtet Ämter, Personen ohne Aufenthaltstitel der Ausländerbehörde zu melden. Aus Angst vor Abschiebung scheuen Betroffene Angstbesuche. In der Pandemie würden Infektionen nicht entdeckt.

Studie

Verschwörungsmythen befeuern Geschichtsrevisionismus

07.05.2021

Der Erinnerungsmonitor 2021 zeigt große Wissenslücken in Deutschland beim Thema Zwangsarbeit. Zudem kommt die Studie zu dem Schluss, dass Anhänger von Verschwörungsmythen zu Geschichtsrevisionismus neigen.

Drohmail-Polizeiskandal

„NSU 2.0“-Betroffene fordern weitere Aufklärung

06.05.2021

Hessens Innenminister Beuth hat die Polizei von den Verwicklungen in die NSU-2.0-Drohschreiben bereits freigesprochen. Ermittler gehen von einem Einzeltäter aus. Die Betroffenen halten dagegen und stellen "drängende Fragen".

150 Euro pro Kind

Kabinett billigt Milliarden-“Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche

06.05.2021

Menschen, die in Deutschland benachteiligt sind, drohen durch die Corona-Krise auf der Strecke zu bleiben. Ein Aufholpaket soll zumindest Kindern und Jugendlichen Nachhilfe, Sport und Ferien ermöglichen. Experten fordern besondere Anstrengungen für Kinder mit Migrationshintergrund.

Petition mit 120.000 Unterschriften

Muslime appellieren an Länderkammer: Stimmt gegen das Kopftuchverbot!

06.05.2021

Der Koordinationsrat der Muslime ruft die Länderkammer auf, dem Gesetz zum Erscheinungsbild von Beamten nicht zuzustimmen. Es enthalte ein Kopftuchverbot durch die Hintertür. Zwei Online-Petitionen gegen das Gesetz wurden binnen weniger Tag von über 120.000 Personen unterzeichnet.

Weiterer Einsatz ungewiss

„Alan Kurdi“ verlässt Hafen von Olbia in Richtung Spanien

06.05.2021

Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat nach sechsmonatiger Zwangspause Italien Richtung Spanien verlassen. Der weitere Einsatz des Schiffes ist ungewiss. Die Betreiber kritisieren kostenintensive Festsetzungen.

„Noch viele Fragen offen“

Tatverdächtiger im Fall der „NSU 2.0“-Drohschreiben verhaftet

05.05.2021

Ein 53 Jahre alter Rechtsextremist aus Berlin soll hinter den Schreiben mit Todesdrohungen stecken, die mit „NSU 2.0“ gezeichnet waren. Hessens Innenminister Beuth sieht die Polizei in seinem Bundesland entlastet. SPD und Linke stellen weitere Fragen. Auch für die Betroffene Başay-Yıldız sind noch viele Fragen offen.