Reiche impfen, Arme nicht

Corona-Pandemie ist Bewährungsprobe für Menschenrechte

12.05.2021

Durch die Corona-Pandemie seien weltweit die Menschenrechte unter Druck geraten, auch die globale Ungleichheit werde stärker, beklagen Menschenrechtsorganisationen. Sie fordern einen Kompass für künftige Krisen.

Steinmeier zum Ramadan

Hoffnung auf Ende der Pandemie

12.05.2021

Bundespräsident Steinmeier wünscht Muslimen ein gutes Fest zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Er bittet um Disziplin und Verständnis, dass das Ramadan-Fest erneut im kleinsten Kreis gefeiert werden kann. Bald sollten größere Feste möglich sein. Muslime weisen auf Hygiene-Regeln hin.

Berlin

Fast 300 Diskriminierungs-Beschwerden gegen Behörden

11.05.2021

In Berlin sind binnen eines Jahres 287 Beschwerden gegen Behörden eingegangen – die meisten aus „rassistischen Zuschreibungen“. Vor Gericht ist noch kein Fall gelandet.

„Judenpresse“

Neue Ermittlungen gegen Rechtsextremisten angeordnet

11.05.2021

„Judenpresse“, und „Judenpack“ reichten der Staatsanwaltschaft Braunschweig nicht aus, um Ermittlungen einzuleiten. Nach scharfer Kritik hat die Generalstaatsanwaltschaft die Entscheidung jetzt geändert. Es wird wegen Volksverhetzung und Beleidigung ermittelt.

Verwaltungsgericht Berlin

AfD-nahe Stiftung muss nicht auf Homepage erwähnt werden

11.05.2021

Auf dem Internetportal des Bundesinnenministeriums findet sich ein Artikel über die bundesweiten politischen Stiftungen – nur die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung ist dort nicht erwähnt. Sie fühlte sich ungleich behandelt und klagte. Ohne Erfolg.

Nazi-Tattoos und Kopftuchverbot

Neues Gesetz zum Erscheinungsbild von Beamten sorgt für Kritik

10.05.2021

Weitgehend unbeachtet hat der Bundestag ein Gesetz mit Vorschriften für das Äußere von Beamten verabschiedet. Es geht um Tattoos, aber auch um religiöse Kleidungsstücke. Protest regte sich zu spät. Inzwischen hat auch der Bundesrat zugestimmt.

Jahresbericht 2020

Seenotrettung in Zeiten der Corona-Krise besonders schwierig

10.05.2021

Seenotretter fordern die Politik auf, auch in der Pandemie ihrer Verantwortung für Flüchtlinge gerecht zu werden. Sie beklagen zudem politisch motivierte Behinderungen im Mittelmeer. Wissenschaftlern zufolge ist das Risiko, auf See zu sterben, wieder deutlich gestiegen.

Folgen des Abzugs

Hilfsorganisationen beklagen Mittelkürzungen in Afghanistan

10.05.2021

Helfer wollen in Afghanistan auch während des Abzugs der internationalen Truppen arbeiten. Dafür brauchen sie Zugang zu den Bedürftigen - und Schutz vor Gewalt. Stattdessen beklagen sie Mittelkürzungen.

Angst vor Arztbesuch

Petition gegen Meldepflicht für Menschen ohne Aufenthaltsstatus

07.05.2021

Eine seit 2009 geltende Regelung verpflichtet Ämter, Personen ohne Aufenthaltstitel der Ausländerbehörde zu melden. Aus Angst vor Abschiebung scheuen Betroffene Angstbesuche. In der Pandemie würden Infektionen nicht entdeckt.

Studie

Verschwörungsmythen befeuern Geschichtsrevisionismus

07.05.2021

Der Erinnerungsmonitor 2021 zeigt große Wissenslücken in Deutschland beim Thema Zwangsarbeit. Zudem kommt die Studie zu dem Schluss, dass Anhänger von Verschwörungsmythen zu Geschichtsrevisionismus neigen.
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