NRW-Einbürgerungskampagne
12.08.2009
Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung startet angesichts rückläufiger Einbürgerungszahlen eine Einbürgerungskampagne, mit der man vor allem türkische Staatsbürger ansprechen möchte. Selbst die Duldung der Doppelstaatlichkeit für Migranten der ersten Generation ist im Gespräch.
Ludwigshafen
23.07.2009
Die Zahl der Einbürgerungen in Ludwigshafen ist seit 2000 deutlich gesunken. Das geht aus den Statistiken der Stadtverwaltung hervor. Im Jahre 2007 sind 935 Ausländer eingebürgert worden. Im darauf folgenden Jahr betrug die Zahl nur noch 656. Das Land Rheinland-Pfalz startet deshalb eine Kampagne, um die Hürden bei Migranten abzubauen.
Kleine Anfrage
08.07.2009
In einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung ((Drucksache
16/13532))
wollte die Linksfraktion von der Bundesregierung wissen, ob durch die Ableistung des türkischen Wehrdienstpflichts für türkische Staatsbürger in Deutschland Integrationshemmnisse verursacht werden. Rheinland-Pfalz
02.07.2009
Mit der ersten von insgesamt drei Informationsveranstaltungen startet heute in Koblenz die landesweite Einbürgerungskampagne „Wir sagen JA zur Einbürgerung". Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, haben die Kampagne ins Leben gerufen; unterstützt wird sie von Innenminister Karl Peter Bruch, der für das Staatsangehörigkeitswesen zuständig ist.
Die Union
15.06.2009
Im vergangenen Jahr fiel die Zahl der Einbürgerungen auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Folgt man der Unionschen Integrations- und Einbürgerungslogik, vollenden heute genauso viele Menschen den „Integrationsprozess“ wie zu Zeiten Helmut Kohls.
Von Ekrem SenolMaria Böhmer
12.06.2009
"Die zurückgehenden Einbürgerungszahlen sind Ansporn, verstärkt die Vorteile einer Einbürgerung in den Blick zu rücken. So wirkt sich der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft positiv auf die wirtschaftliche Situation des Einzelnen aus. Zudem ermöglicht eine Einbürgerung die gleichberechtigte Teilhabe und die vollständige politische Partizipation."
Rekordtief
12.06.2009
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden in Deutschland im Verlauf des Jahres 2008 rund 94 500 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das waren gut 18 600 Einbürgerungen weniger als im Vorjahr (– 16%). Damit fiel die Zahl der Einbürgerungen auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Den Höchststand hatten die Einbürgerungen im Jahr 2000 mit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts erreicht. Damals wurden etwa 186 700 Personen eingebürgert – nahezu doppelt so viele wie 2008.
Kleine Anfrage
09.06.2009
In einer aktuellen parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung geht die Linksfraktion den Ursachen für den massiven Rückgang der Einbürgerungszahlen im Jahr 2008 nach und wirft dem Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, vor, Fehlinformationen zu verbreiten.
Einbürgerung
28.05.2009
In einer parlamentarischen Anfrage (
BT-Drucksache 16/13090) möchte die Linksfraktion von der Bundesregierung Auskunft über die Vereinbarkeit der deutschen Einbürgerungsregeln mit dem Europäischen
Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit vom 6. November 1997 haben, dass am 4. Februar 2002 gezeichnet, am 11. Mai 2005 ratifiziert und am 1. September 2005 in Kraft getreten ist.
Alarmsignal
25.05.2009
"Der Rückgang der Einbürgerungszahlen ist ein Alarmsignal für die Integration in diesem Land", so
Werner Wölfle, integrationspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Die Einbürgerungszahlen im Land seien von Jahr zu Jahr rückläufig. Mit 12.972 Einbürgerungen im Jahr 2007 habe Baden-Württemberg einen historischer Tiefststand erreicht. Für 2008 sei ein weiterer Rückgang von 15 Prozent prognostiziert worden.