Kein Hass, keine Hetze
Keine Ermittlungen nach Antisemitismus-Eklat zur documenta
18.04.2023
Die Antisemitismusvorwürfe rund um die Kunstschau documenta fifteen schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen. Ansatzpunkte für strafrechtliche Ermittlungen sieht die Staatsanwaltschaft Kassel nach einer Reihe von Anzeigen nicht: kein Hass, keine Volksverhetzung, keine Beleidigung.
Unruhe im Flüchtlingsheim
Muslimen Schweinefleisch serviert?
17.04.2023
Zunächst war nach einem Polizeieinsatz in einer Rostocker Flüchtlingsunterkunft von einem glimpflichen Ausgang die Rede. Laut einem Medienbericht stehen allerdings Vorwürfe im Raum: Muslimen soll wiederholt Schweinefleisch serviert worden sein. Die Stadt sieht kein gravierendes Fehlverhalten.
Forscher skeptisch
Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften lösen keine Probleme
17.04.2023
Geflüchtete benötigen Unterkünfte. An manchen Orten finden sich schnell Initiatoren für einen Bürgerentscheid gegen die Errichtung. Die Wissenschaft sieht diese Praxis skeptisch. Damit werde ein komplexes Problem auf eine Ja-Nein-Frage reduziert und nicht gelöst.
Antisemitisches Tatmotiv
Nach Anschlag auf Synagoge erhebt Staatsanwaltschaft Anklage
17.04.2023
Beinahe wäre die Synagoge von Ermreuth in Oberfranken in der Silvsternacht in Flammen aufgegangen. Nun ist in dem Fall Anklage erhoben worden. Die Ermittler sehen Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit als Tatmotiv.
Verfassungsschutz warnt
Rechtsextreme mit neuen Fantasien
17.04.2023
Der Verfassungsschutz warnt neuen separatistischen Fantasien der rechtsextremen Szene. Ihr Fantasie-Staat „Königreich Deutschland“ sei autoritär, ohne Demokratie und Ausländer. Es gebe Aufrufe, in bestimmten Regionen Deutschlands bevorzugt zu siedeln.
Kopftuch, Waffe, Verfolgung
Rassistische Übergriffe in Deutschland an nur einem Tag
16.04.2023
In Deutschland werden täglich Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder Herkunft angegriffen. Nur die wenigsten Straftaten werden bekannt, so wie die folgenden drei Fälle, die sich alle an einem einzigen Tag ereignet haben.
Indien, Vietnam, Ägypten
Sachsen will gezielt Arbeitskräfte anwerben
16.04.2023
Der Fachkräftemangel ist auch in Sachsen heute schon spürbar. Und die Prognosen sehen düster aus. Ohne Einwanderung von Arbeitskräften aus anderen Ländern wird es nicht funktionieren, sagen Experten. Davon ist auch die sächsische Regierung überzeugt. Auch in NRW macht sich die Politik Gedanken.
Anschlag auf Flüchtlingsheim
Ermittler gehen von rechtem Motiv aus
16.04.2023
Ein Brandanschlag kurz vor dem Einzug der ersten Geflüchteten in ein ehemaliges Hotel sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. Wer die Fensterscheiben eingeworfen und das Feuer ausgelöst hat, blieb zunächst unklar - zum Tathintergrund gibt es inzwischen einen Verdacht.
17,4 Monate
Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten dauern länger
16.04.2023
Gegen eine ablehnende Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge können betroffene Menschen eine Klage vor einem Verwaltungsgericht erheben. Die Dauer entsprechender Verfahren ist in Mecklenburg-Vorpommern zuletzt erneut gestiegen.
Sachsen
Stelzenlauf, Hüpfburg und Kinderschminken zum Zuckerfest
16.04.2023
Das Ende des Fastenmonats Ramadan wird von den Muslimen mit dem Zuckerfest gefeiert. In manchen sächsischen Städten laden Gemeinden gemeinsam mit Bürgervereinen ein.