Sachsen
Sozialministerin: Pflege ohne ausländische Kräfte nicht zu stemmen
02.09.2024
Bei den Wahlen hat knapp jeder dritte Sachse die ausländerfeindliche AfD gewählt. Doch ohne Einwanderung ausländischer Fachkräfte bricht die Alten- und Krankenpflege im Land zusammen, warnt Sozialministerin Köpping. Sie sieht vor allem eine Lösung.
Landtagswahlen
30 Prozent für gesichert Rechtsextrem in Thüringen und Sachsen
01.09.2024
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ergeben ein unübersichtliches Bild. Das Regieren in den nächsten Jahren dürfte enorm kompliziert werden. Nur eins ist sicher: Die Republik rückt weiter nach rechts. Menschenrechtler und Juden sind besorgt.
Erinnerungen an Solingen
Messerangriff in Siegen – Migranten verhindern Schlimmeres
01.09.2024
Die Taten sind unterschiedlich, dennoch wecken sie Erinnerungen: Nur eine Woche nach dem Anschlag von Solingen sticht in Siegen eine Deutsche mit einem Messer wahllos auf Menschen ein. Passanten mit Zuwanderungsgeschichte verhindern Schlimmeres. Der Landesinnenminister will Konsequenzen ziehen. Von Jana Glose, Petra Albers und Björn Strasser
Steinmeiers „Wunsch“
Solingen kann zu einem großen Vorbild aufblicken
01.09.2024
Neun Tage nach dem Anschlag findet in Solingen eine Gedenkveranstaltung statt. Für die Stadt ist die Terrortat umso schlimmer, weil sie vor 31 Jahren schon einmal Ähnliches erlebt hat. Aber die leidgeprüfte Stadt kann auf ein großes Vorbild aufschauen. Von Christoph Driessen und Yuriko Wahl-Immel
Solingen-„Sicherheitspaket“
Leistungskürzungen für Asylbewerber in der Kritik
01.09.2024
Kommen weniger Schutzsuchende nach Deutschland, wenn sie hier nicht mit Leistungen rechnen können? Menschenrechtler und Unionspolitiker bezweifeln die Wirkung von Leistungskürzungen. Die Caritas warnt vor gesellschaftlichen Folgen der Debatte.
Eine Woche nach Solingen
Erste Abschiebung nach Afghanistan seit Taliban-Machtübernahme
01.09.2024
Deutschland schiebt wieder ab ins Land der Taliban. Menschenrechtler sind empört. Die Männer an Bord hatten schwerste Straftaten begangen – inzwischen sind Details bekannt.
„Sicherheitspaket“
Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen
29.08.2024
Nicht einmal eine Woche ist seit dem Messeranschlag von Solingen vergangen. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen - bei Messern, Asyl und Sicherheitsbehörden. An Kritik mangelt es nicht – auch aus den eigenen Reihen der Regierungsparteien. Von Martina Herzog und Michael Fischer
Solingen
Opferberater beklagen „rassistische Scheindebatte“
29.08.2024
Nach dem Anschlag von Solingen gibt es eine Debatte um Abschiebungen und die Einschränkungen des Asylrechts. Aus Sicht von Thüringer Opferberatern ist das gefährlich. Der Schritt zu rassistischen Angriffen sei nicht mehr weit.
Wirtschaft besorgt
Edeka rät von Stimme für AfD ab: „Blau ist keine gute Wahl“
29.08.2024
Die Umfragewerte der AfD sorgen in der Wirtschaft für Besorgnis. Vor der Wahl melden sich mehrere Branchenverbände zu Wort. Auch das Handelsunternehmen Edeka veröffentlicht einen Wahlaufruf.
Gesundheitskarte
Mecklenburg-Vorpommern will Geflüchteten Zugang zu Ärzten erleichtern
29.08.2024
Ein Arztbesuch ist für Geflüchtete bisher mit bürokratischem Aufwand verbunden. Sie müssen sich einen Behandlungsschein ausstellen lassen. Das soll sich ändern. Mit einer Gesundheitskarte will Mecklenburg-Vorpommern den Zugang zu medizinischer Versorgung erleichtern. Vom Bürokratieabbau sollen auch Kommunen profitieren.