Sipri-Bericht

Weltweite Militärausgaben durch Ukraine-Krieg auf Höchststand

22.04.2024

Immer mehr Geld wird für das Militär ausgegeben und das weltweit – bereits seit neun Jahren in Folge. Deutschland rangiert mit seinen Militärausgaben auf dem siebten Platz. Greenpeace spricht von einem verengten Verständnis von Sicherheit. Von

CDU-Grundsatzprogramm

Merz: Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende

22.04.2024

Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Eine Passage sorgte schon vorab für Diskussionen. Nach Kritik wurde sie geändert, Kritiker sprachen aber von Verschlimmbesserung. Nun signalisiert Parteichef Merz Gesprächsbereitschaft.

Flüchtlingslager Hermsdorf

Petition gegen „Halle des Elends“

21.04.2024

Aus einem vorübergehenden Provisorium wurde Dauerzustand: In einer massiv überbelegten Lagerhalle im Thüringer Hermsdorf leben Geflüchtete in unwürdigen Zuständen. Keine Hygiene, keine Privatsphäre, schimmeliges Essen mit Schädlingen. Eine Petition fordert den Landtag auf, „endlich zu handeln“.

Neuer EU-Deal

Geld soll syrische Flüchtlinge im Libanon halten

21.04.2024

Immer mehr Geflüchtete erreichen die kleine EU-Inselrepublik Zypern. Europäisches Geld soll Menschen an der Flucht von Libanon auf die EU-Insel hindern. Dazu sollen auch die libanesischen Streitkräfte unterstützt werden.

„Wir sind alle eins“

Gefühl des Fremdseins auf der Kunstbiennale Venedig

21.04.2024

Bei der Kunstbiennale in Venedig geht es vor allem um das Gefühl des Fremdseins, um Migration und Exil – und um die Verbundenheit der Menschheit. Die Organisatoren setzen ein Zeichen und verleihen die wichtigsten Preise an indigene Künstler. Von

Charakterschwäche

Gericht bestätigt Rauswurf von Polizeianwärter wegen Rassismus

18.04.2024

Ein Polizeianwärter soll sich in Chatgruppen rassistisch geäußert und Gewalt befürwortet haben. Das Polizeipräsidium übernahm ihn daraufhin nicht ins Beamtenverhältnis. Zu Recht, hat jetzt ein Gericht entschieden. Dem Beschuldigten fehle die charakterliche Eignung für den Polizeidienst.

Burg im Spreewald

Neuer Schulleiter kämpft gegen rechte Ideologien

17.04.2024

Ein Jahr nach rechtsextremen Vorfällen an einer Schule im Spreewald kämpft der neu eingesetzte Schulleiter für ein besseres Demokratieverständnis. Ausländerfeindlichkeit sei tief verankert – nicht nur bei Schülern, sondern auch bei Eltern. Die Arbeit ist schwierig. Von

AfD und Kirche unvereinbar

AfD-Politiker fliegt aus kirchlichem Gremium im Saarland

17.04.2024

Das Bistum Trier hat einen saarländischen AfD-Landtagsabgeordneten aus einem Pfarrverwaltungsrat entlassen, in dem er ehrenamtlich tätig war. Grund: Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar. Es ist der bundesweite erste Fall. Weitere könnten folgen.

Studie

Jeder fünfte Thüringer äußert sich rechtsextrem

16.04.2024

Rechtsextreme Einstellungen haben laut dem aktuellen Thüringen Monitor in der Bevölkerung binnen Jahresfrist deutlich zugelegt – Anstieg vor allem bei fremdenfeindlichen Einstellungen. Antimuslimische Einstellungen haben ebenfalls zugenommen – und reichen bis in die Mitte der Gesellschaft.

Mohrenkopfstraße

Warum Städte manche Straßen umbenennen – oder nicht

16.04.2024

Straßen werden oft nach historischen Personen benannt. Mit der Zeit kann eine Wahl heikel werden. Kommunen prüfen dann, ob die Würdigung noch aktuell ist – und schrauben schon mal Schilder ab. In Rheinland-Pfalz wurden nun 900 Straßennamen geprüft. Ein Ergebnis: Mohr sei in Wirklichkeit Moor. Von , und