Flüchtlingsrat kritisiert

Überlastungsdiskurs und Panikmodus verdecken größere Probleme

14.01.2024

Die Kritik an der Zahl von Flüchtlingen wächst, während die Kapazitäten zur Aufnahme kleiner werden. Aber sind Flüchtlinge wirklich das größte Problem? Der Flüchtlingsrat in Baden-Württemberg warnt.

Großdemo gegen AfD

CDU fordert immer noch Migrationsdebatte

14.01.2024

Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße. Auch der Bundeskanzler und die Außenministerin sind dabei. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand. Derweil fordern CDU-Politiker eine Migrationsdebatte.

Wie Rechte reden

Manche Kampfbegriffe klingen erst mal harmlos

14.01.2024

Wenn Parlamentarier Begriffe verwenden, die von Rechtsextremisten geprägt wurden, sei Vorsicht geboten, warnen Wissenschaftler. Die menschenfeindlichen Untertöne offenbaren sich oft erst bei genauerer Betrachtung. Von

Remigration & Assimilation

Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz

11.01.2024

Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.

Vorwurf: Völkermord

Israel vor UN-Gericht

11.01.2024

Der Gaza-Krieg wird nun auch vor Gericht ausgetragen. Israel muss sich erstmals einer Völkermord-Klage stellen. Südafrika erhebt vor dem höchsten UN-Gericht harte Vorwürfe: „Politik der Apartheid“ und „Rhetorik des Völkermordes“. Israel weist die Anschuldigungen zurück.

Geheimes Treffen mit Identitären

AfD-Politiker sprachen über „Masterplan“ für Remigration

10.01.2024

Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen in Potsdam, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt. So hat es das Medienhaus Correctiv recherchiert. Die Inhalte des Gesprächs sind brisant. Ataman: AfD zeigt wahres Gesicht.

Berlin

Fast 1.000 geflüchtete Kinder haben keinen Schulplatz

10.01.2024

Einwanderer sollen sich integrieren, Sprache lernen, Leistung erbringen, heißt es. Doch welche Rolle hat der Staat dabei? Er soll Kindern beispielsweise Bildung ermöglichen. Berlin hinkt seiner Verpflichtung hinterher. Dort warten fast 1.000 Kinder auf einen Schulplatz.

Rheinland-Pfalz

Zahl der Asylklagen in 2023 deutlich gestiegen

10.01.2024

Steigende Flüchtlingszahlen bringen auch mehr Asylklagen mit sich. Bei den Verwaltungsrichtern geht der Trend schon länger nach oben - vom Hoch aus dem Jahr 2017 ist man aber weit entfernt. In puncto Geschwindigkeit stehen Gerichte in Rheinland-Pfalz vergleichsweise gut da.

Ziviltote in Gaza

„Maßstab, den wir noch nicht gesehen haben“

09.01.2024

Israels Militär beschreibt seine Einsätze in Gaza als „gezielte Angriffe“ gegen „Terrorinfrastruktur“. Doch dabei fallen auch große Bomben auf dicht besiedelte Gebiete. Vor dem höchsten UN-Gericht könnten die Ziviltoten des Gaza-Krieges zur Schlüsselfrage werden. Von und

Langes Vergabeverfahren

Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete dauert noch Monate

09.01.2024

Lange ist im vergangenen Jahr über eine Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert worden. Nun schließt sich Sachsen-Anhalt einem bundesweit laufenden Verfahren an. Bis zur Einführung wird es noch Monate dauern.
TOP GELESEN