Wahlprüfsteine 2/8

Aufenthaltsgenehmigung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

06.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigungen auch im Zusammenhang mit dem EU-Türkei-Assoziationsratsbeschluß 1/80.

Wahlprüfsteine 1/8

Reform der Ausländerbehörde – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

05.09.2011

Wen wählen am 18. September 2011? Für viele Migranten sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Integrations- und Migrationsthemen mitentscheidend. In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Reform der Ausländerbehörde.

Europarechtswidrig

Gebührenerhöhung durch den elektronischen Aufenthaltstitel bei türkischen Staatsangehörigen

02.09.2011

Deutschlands Gebühren für die neuen elektronischen Aufenthaltstitel verstoßen in Bezug auf türkische Staatsangehörige gegen Europarecht - Dänemark und die Niederlande haben reagiert, erklärt Sevim Dagdelen in Ihrem MiGAZIN-Gastbeitrag. Von

Islamophobie

Lehren aus dem Massaker von Oslo und Utoya ziehen

29.08.2011

Die Linkspartei fordert, Lehren aus dem Massaker von Oslo und Utöya zu ziehen und Zeichen zu setzen - die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung der islamischen Religionsgemeinschaften mit den christlichen und der jüdischen Religionsgemeinschaft.

Statistik

1 034 politisch rechts motivierte Straftaten im Juni 2011

29.08.2011

Im Juni 2011 wurden bislang 1 034 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 442 links und 40 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Niedersachen

Neuer Integrationsbeirat – Mitgestaltung oder Schaufensterpolitik?

24.08.2011

Mit dem Weggang von Honey Deihimi fällt auch die Stelle des Integrationsbeauftragten weg. Ministerin Özkan schafft dafür einen beratenden Integrationsbeirat. Die Opposition läuft Sturm: Schaufensterpolitik und Placebo-Beirat, sind die Vorwürfe.

Erneut Skandal

Irmer-Zeitung bezeichnet Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“

11.08.2011

Der „Wetzlar Kurier“ sorgt erneut für Aufregung. In einer aktuellen Ausgabe werden die Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“ bezeichnet. Brisant: Herausgeber ist der CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer. SPD und Linke fordern nun Konsequenzen.

Hamburg

Verfassungsschutz klärt Muslime über Islamhass auf

11.08.2011

Ausgerechnet durch den Kontakt zu muslimischen Vertretern, wolle der Hamburger Senat über „Islamhass“ aufklären. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Rechtswidrig

Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug vor dem Aus

04.08.2011

In Deutschland gilt seit 2007 die Regelung, wonach Nicht-EU-Ehegatten einen Sprachtests im Herkunftsland ablegen müssen, um in die Bundesrepublik einreisen dürfen. Diese Regelung steht vor dem Aus, schreibt Sevim Dağdelen exklusiv im MiGAZIN. Von

Rechtsextremismus

211 antisemitische Straftaten im ersten Quartal

04.08.2011

Im ersten Quartal 2011 wurden insgesamt 211 antisemitische Straftaten verübt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.
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