Bundesregierung in Sackgasse

EuGH soll Visumsfreiheit für Türken klären

18.04.2011

Das OVG-Berlin will es wissen: Sie möchte vom Europäischen Gerichtshof wissen, ob türkische Staatsbürger zu touristischen bzw. Besuchszwecken ohne Visum in die Bundesrepublik einreisen dürfen.

Beobachtungen

Lebhafte Gedanken zu Deutschen in Spanien

18.04.2011

Berta Ruiz kam vergangenen Sommer als Studentin der Medienwissenschaften nach Deutschland ins Ruhrgebiet. Mitten hinein in die heiße Debatte um Integration. Rasch bemerkte sie, dass sie zwar Ausländerin ist, aber ganz andere Voraussetzungen und Bedingungen erlebt als die „normalen” imigrantes. Von Berta Ruiz

Deutsche Außenpolitik

Wende in Libyen-Politik

11.04.2011

Der Rat der Europäischen Union stimmte Anfang April der Resolution 1970 und 1973 zu. Dies ebnet die Möglichkeit der Entsendung einer EU „Battle-Group". Dabei kämen deutsche Soldaten im Umfang von 1000 Mann zum Einsatz. Von

Visumfreiheit für Türken

Visa-Urteil des Verwaltungsgerichts München

11.04.2011

Türkische Staatsbürger dürfen für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu drei Monaten, insbesondere zu touristischen Zwecken, visumsfrei in die Bundesrepublik einreisen. Das entschied das Verwaltungsgericht München. MiGAZIN dokumentiert die Entscheidung.

OECD Studie 2011

Schlechte Noten für Deutschlands Integrationspolitik

01.04.2011

Im Bereich der Integrationspolitik muss Deutschland deutlich besser werden. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Unter den 31 untersuchten OECD-Staaten liegt die Integrationspolitik der Bundesrepublik auf dem 20. Platz.

Buchtipp zum Wochenende

Jahrbuch für Islamophobieforschung 2011

01.04.2011

Seit vielen Jahren ist die Islamophobie keine Randerscheinung mehr. In dem aktuellen "Jahrbuch für Islamophobieforschung 2011" reicht die Themenpalette von Islamophobie in der Politik über Medien bis hin zur Popkultur.

50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen

David McAllister: „Danke, dass Sie gekommen und geblieben sind“

31.03.2011

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens hat sich Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister bei den türkischstämmigen Menschen für ihr Kommen und Bleiben bedankt.

EU-Marathon der Türkei

Deutsch-türkische Wahlpirouetten

25.03.2011

Deutsch-türkische Einheit in der Libyenpolitik. Sowohl Merkel als auch Erdogan lehnen ein direktes militärisches Vorgehen gegen Libyen ab. Welche Rolle spielen dabei die anstehenden Wahlen in beiden Ländern? Von

Revolution in Libyen

Angriffe auf Libyen. Die Welt sieht nicht mehr weg!

21.03.2011

Nach dem Krieg in Afghanistan 2001 befindet sich die Weltgemeinschaft erneut in einem weiteren gefährlichen Einsatz in Libyen. Sie bombardiert seit Samstag Stellungen des libyschen Regimes. Das libysche Staatsfernsehen spricht bereits von 64 Toten. Von

Aydan Özoğuz

Müssen türkische Touristen Klage einreichen, um visumfrei einzureisen?

16.03.2011

Aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts München, folge für türkische Staatsbürger kein Recht auf visumfreie Einreise. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Aydan Özoğuz (SPD) hervor.