Menschenrechtsbericht

Polizei-Daten bergen Diskriminierungsrisiko

04.12.2023

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
Menschenrechtler halten es für problematisch, wie die Polizei in Deutschland Daten einsetzen kann. Aus Sicht eines Instituts für Menschenrechte ist die Politik gefordert, Menschen besser vor Diskriminierung zu schützen. Die Asyldebatte erntet ebenfalls deutliche Kritik.

Unicef-Studie

Kinder leiden in deutschen Flüchtlingsunterkünften

29.08.2023

Kinder, Minderjährige, Flüchtlinge, Zaun, Flüchtlingslager
Seit Monaten beschweren sich Städte und Gemeinden über die Belastungen durch die Aufnahme von Geflüchteten. Unicef wechselt nun die Perspektive und lässt geflüchtete Kinder zu Wort kommen. Fazit: Ihnen geht es nicht gut in deutschen Unterkünften.

Gutachten zu AfD-Stiftung

Ausschluss von staatlichen Geldern zulässig und geboten

13.06.2022

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Neues Rechtsgutachten sieht in der Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung einen Widerspruch zu der an Grund- und Menschenrechten ausgerichteten politischen Bildung in Deutschland. Der Ausschluss von staatlichen Geldern sei nicht nur zulässig, sondern auch geboten. Von

Rechtsgutachten

AfD und Beamten-Treuepflicht unvereinbar

04.02.2022

Bürgeramt, Behörde, Beamte, AfD, Rassismus, Rechtsextremismus
Über die Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern wird gestritten. Das Institut für Menschenrechte hat jetzt ein Gutachten vorgelegt und fordert Disziplinarverfahren gegen AfD-Beamte. Verfassungsrechtliche Treuepflicht und AfD-Unterstützung seien unvereinbar.

70 Jahre UN-Flüchtlingskonvention

Menschenrechtlerin fordert Verteidigung des Flüchtlingsschutzes

28.07.2021

Flüchtlinge, Flüchtlingscamp, UNHCR, Syrien, Flucht
Heute vor 70 Jahren wurde die UN-Flüchtlingskonvention verabschiedet. Sie gibt Geflüchteten das Recht auf Asyl und faire Gerichtsverfahren. In der Praxis können viele Geflüchtete ihre Rechte aber nicht durchsetzen. Das Menschenrechtsinstitut warnt vor einer Aufweichung. Von

Studie

Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten

09.06.2021

Rechtsextremisten, Trauermarsch, Chemnitz, Demonstration, Nazis, Neonazis
Die AfD ist rassistisch und rechtsextrem. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Menschenrechtsinstituts. Die Verfasser fordern grundgesetztreue Parteien auf, sich von der AfD klar zu distanzieren.

Rassismus

Menschenrechtler fordern Mentalitätswandel bei Behörden

22.03.2021

Bundesverwaltungsamt, Köln, Amt, Gebäude
Zum Welttag gegen Rassismus lenkt das Deutsche Institut für Menschenrechte den Blick auf die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen. Struktureller und institutioneller Rassismus sei tägliche Realität. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats sieht die Politik in der Pflicht. Die Diakonie legt einen Drei-Punkte-Plan vor.

Abschiebung Kranker

Bundesregierung ist unbelehrbar

21.12.2020

Ulla Jelpke (Die Linke), innenpolitische Sprecherin © linksfraktion.de / Zeichnung MiG
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert einen sorgsameren Umgang mit Kranken bei Abschiebungen. Die Bundesregierung bleibt unbelehrbar und stur. Von

Menschenrechtsinstitut

Auseinandersetzung mit Racial Profiling dringend erforderlich

28.07.2020

Polizei, Sicherheit, Beamte, Flughafen, Menschen, Racial Profiling
Das Menschenrechtsinstitut fordert eine Auseinandersetzung mit Racial Profiling. In einer Stellungnahme kritisiert das Institut die Politik scharf. Es würden Positionen vertreten, die ein unzureichendes Verständnis vom Verbot rassistischer Diskriminierung erkennen lassen.

Rassismus bei der Polizei

Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

12.06.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.
TOP GELESEN