Zuwanderungspolitik

Multikulti ist tot – es lebe die Zuwanderung

18.10.2010

Die schwarz-gelbe Regierungskoaltion ist sich über die künftige Integrations- und Zunwanderungspolitik nicht einig. Selbst innerhalb der Union gehen die Meinungen weit auseinander - Seehofer und Merkel manövrieren sich ins Abseits.

Kultusministerkonferenz

Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof

18.10.2010

Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.

MiGCITY

Bekenntnis zum Grundgesetz. Was fordert die CSU noch?

15.10.2010

In MiGCITY treten Widersprüche deutlicher zum Vorschein. So auch während eines Interviews mit einem CSU-Politiker, der aufzählt, was er alles - im Rahmen der "Integrationspolitik" - fordert.

Zuzugsstopp?

Seehofers Zuwanderer gibt es nicht

12.10.2010

CSU-Chef Horst Seehofer ist bemüht, seine Forderung nach einem Zuzugsstopp für Menschen aus anderen Kulturkreisen zu relativieren und tritt dabei in die Fußstapfen Thilo Sarrazins.

Ismail Ertuğs Meinung

Recht auf Familie nur für Katholiken?

12.10.2010

CSU-Chef Horst Seehofer forderte, den Zuzug von arabischen und türkischen zu stoppen. Ismail Ertuğ fordert Glaubwürdigkeit statt Populismus. Auch Volksparteien müssten bei den Fakten bleiben. Von

Viertel vor Wilders

Seehofer fordert Zuwanderungsstopp von Türken und Arabern‎

11.10.2010

CSU-Chef Horst Seehofer fordert Zuwanderungsstopp für Türken und Araber. Damit verstößt er gegen elementare Werte des Grundgesetzes, dass er vermeintlich vor den Muslimen zu schützen gedenkt.

Angela Merkel

Das Bild des Islam ist geprägt durch …

06.10.2010

Der Islam gehört neben dem Christen- und Judentum auch zu Deutschland, hatte Bundespräsident Christian Wulff betont. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Islam aber geprägt durch die „Scharia, die Ungleichheit von Mann und Frau und durch Ehrenmorde.“

Kommunalwahlrecht

Parteien weiter uneins – FDP schlägt Kompromiss vor

01.04.2010

Mit Anträgen und Gesetzesentwürfen forderten SPD, Grüne und Die Linke das kommunale Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer. Die CDU/CSU und die FDP lehnen eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes ab. Nur die FDP kann sich vorstellen, diese Angelegenheit den Ländern zu überlassen.

Bayern

Konzept zur Förderung der türkischen Sprache angekündigt

01.04.2010

Der Bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) hat sich gegen türkische Gymnasien und für die Förderung der türkischen Sprache ausgesprochen. Die bayerische Schule sei ein sehr guter Ort zur Integration.

Ehegattennachzug

Sprachtest-Entscheidung stößt auf unterschiedliches Echo

01.04.2010

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht sei (wir berichteten), stößt auf unterschiedliches Echo. Während Grüne und Linke die Entscheidung nicht nachvollziehen können, zeigt sich CDU/CSU erfreut.
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