50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen

David McAllister: „Danke, dass Sie gekommen und geblieben sind“

31.03.2011

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens hat sich Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister bei den türkischstämmigen Menschen für ihr Kommen und Bleiben bedankt.

Neuausrichtung

Islamkonferenz 2011 wird zur Sicherheitskonferenz

29.03.2011

Heute tagt die Islamkonferenz erstmals unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, der dem Islam abspricht, ein Teil Deutschlands zu sein. Schwerpunktthema: Muslime und Extremismus – eine Sicherheitspartnerschaft soll Abhilfe schaffen.

Grüne Landtagswahlen

Grüne Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

28.03.2011

Im zweistelligen Bereich konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zulegen – den vorläufigen amtlichen Wahlergebnissen zufolge steht in beiden Ländern einer rot-grünen bzw. grün-roten Regierungskoalition nichts im Wege.

Bundesfreiwilligendienst

Chance für Integration

28.03.2011

Der neue Bundesfreiwilligendienst sei eine große Chance für die Integration. So jedenfalls Maria Böhmer, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Sie stärke den Zusammenhalt der Gesellschaft und biete Freiwilligen die Möglichkeit, sich im Bereich der Integration zu engagieren.

Hochrechnung

Wahlergebnisse Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 2011

27.03.2011

Den ersten Hochrechnungen zufolge kommen SPD und Grüne in Baden-Württemberg gemeinsam auf 48,5 Prozent (CDU 38 Prozent). In Rheinland-Pfalz erreichen SPD und Grüne gemeinsam 52,5 Prozent (CDU 34 Prozent).

Ausländische Abschlüsse

Anerkennungsgesetz – Meilenstein oder Mogelpackung?

24.03.2011

Das Gesetz zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen wurde vom Kabinett verabschiedet - ein „Meilenstein für die Integration“ und Zeichen einer „neuen Willkommenskultur“ oder nur ein skandalöser Wurf?

Ausländische Abschlüsse

„Es geht hier auch um Integration“

23.03.2011

Nun ist er doch noch gekommen, der Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Swen Schulz (SPD) ist von der Vorlage aus dem Hause Schavan aber noch nicht ganz überzeugt. Ein Interview. Von Dominik Baur

Ausländische Abschlüsse

Anerkennungsgesetz soll Mittwoch vorgelegt werden

22.03.2011

Das seit Jahren sehnsüchtig erwartete Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll am Mittwoch Kabinett passieren. Das kündigte Bildungsministerin Annette Schavan an. 350 Ausbildungsberufe sind betroffen.

Willkommenskultur

Ausländische Studenten für den Arbeitsmarkt gewinnen

22.03.2011

Ausländischen Studenten soll der Übergang in den deutschen Arbeitsmarkt erleichtert werden. Das fordert CDU-Politiker Peter Weiß. Ein geeignetes Instrument könnte die Ausweitung von Werkvertragsverhältnissen sein.

Gesetzesänderung

Bundesregierung verlängert „Gefängnis Zwangsehe“

21.03.2011

Mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP wurde am Donnerstag die Verlängerung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre und die Koppelung der Aufenthaltstitel an einen Sprachtest beschlossen. Für die Opposition ist das "Rechtspopulismus per Gesetz".
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