Kompromisse

SPD-Parteitag korrigiert Flüchtlingspolitik

10.12.2023

Olaf Scholz, Parteitag, SPD, Rede, Saal, Rede, Versammlung, Politik
Die Flüchtlingspolitik der Ampel-Regierung hat in den vergangenen Wochen für viel Unmut in der SPD gesorgt. Auf dem Parteitag wird ein Antrag verabschiedet, der einige Kritikpunkte berücksichtigt. Die Jusos scheitern mit einem Vorstoß gegen die EU-Asylreform.

Bundespräsidenten-Wahl

CDU-Politiker kandidiert für AfD

26.01.2022

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Die AfD stellt einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten auf. Schicken lässt sich CDU-Mitglied Max Otte. Die CDU sieht darin parteischädigendes Verhalten, entzieht Otte die Mitgliedsrechte und leitet ein Ausschlussverfahren ein.

Bundesparteitag

AfD beschließt Anti-Islam-Kurs

02.05.2016

afd, bundesparteitag, vorstand, parteitag, islam
Nach einer hitzigen Debatte hat die AfD die Ablehnung des Islams in ihrem Grundsatzprogramm verankert. Die Mitglieder stimmten mit großer Mehrheit für die Formulierung "Der Islam gehört nicht zu Deutschland". Von Christine Süß-Demuth

Vor dem Koalitionsstreit?

Union und SPD haben sich in der Flüchtlingspolitik positioniert

16.12.2015

Horst Seehofer, Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Pressekonferenz, Flüchtlingspolitik
Auf ihren Parteitagen haben CDU und SPD Beschlüsse zur Asylpolitik gefasst. In Berlin müssen die Koalitionäre nun auf dieser Grundlage über konkrete Gesetze verhandeln. Ihre Papiere offenbaren viel Gemeinsamkeit, im Detail aber auch Streitpunkte. Von Corinna Buschow

CDU Parteitag

Kein Wort zum NSU, kein Wort über Rechtsextremisten, dafür Islamismus satt

09.12.2014

Die Aufregung um den CSU-Antrag zur Deutschpflicht war groß. So groß, dass der CDU-Antrag zum laufenden Parteitag kaum aufgefallen ist. Das Papier offenbart nicht nur eine groteske Realitätswahrnehmung der CDU, sondern ist auch die konsequente Fortführung des Wegschauens im NSU Skandal. Von

Bundesparteitag

Die Kanzlerkandidaten und ihre „Randthemen“

10.12.2012

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer Peer Steinbrück haben auf ihren Parteitagen zusammen fast drei Stunden geredet. Integration war bei beiden nur Randthema, Rechtsextremismus sprach nur Steinbrück an, die NSU beide nicht. Von
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