„Widerstand als Pflicht“?
Was das Hitler-Attentat lehrt
18.07.2024

Das Hitler-Attentat vor 80 Jahren lehrt: Widerstand war möglich. Aber genutzt haben diese Räume nur die allerwenigsten. Heute ist dieses Recht im Grundgesetz verankert – und wird inflationär in Anspruch genommen. Von Verena Schmitt-Roschmann und Carsten Hoffmann
Soldatengesetz-Änderung
Bundeswehr soll Rechtsextremisten bald schneller entlassen dürfen
20.04.2023
Wer nachweislich gegen die Verfassung arbeitet, soll künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden. Verteidigungsminister Pistorius kündigte eine entsprechende Gesetzesänderung an – noch vor der Sommerpause.
Polizei-Großeinsatz
Schlag gegen Schleuser: 18 Verhaftungen in Deutschland
06.07.2022
Bei einem Einsatz gegen internationale Schleuserkriminalität hat es europaweit Durchsuchungen und Festnahmen gegeben. 900 Kräfte waren allein in Deutschland im Einsatz. 18 mutmaßliche Schleuser wurden festgenommen.
Flüchtlingspolitik
Pistorius kritisiert Bund für schleppende Familienzusammenführung
25.06.2021
Nur ein paar Hundert Familienangehörige von Geflüchteten mit besonderem Schutzstatus kommen pro Monat nach Deutschland. 1.000 könnten es sein. Niedersachsen macht den Bundesinnenminister verantwortlich. Der weist die Kritik von sich.
Visahebel
Pistorius warnt vor erneuter „Flüchtlingskrise“ und kritisiert die EU
27.05.2021
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius warnt Deutschland und EU vor weiteren Flüchtlingsbewegungen. Europa müsse starke Signale an die Menschen senden: Kommt nicht! Auch Visahebel seien eine Option, wenn die Herkunftsstaaten im Gegenzug kooperierten. Von Martina Schwager
Weitere Aufnahmen gefordert
Letzter Flug mit Flüchtlingen aus Griechenland angekommen
23.04.2021
Der vorerst letzte Flug mit Flüchtlingen aus den Lagern auf den griechischen Inseln ist in Deutschland angekommen. Niedersachsen und Menschenrechtler fordern Bundesinnenminister Seehofer auf, humanitäre Verantwortung zu übernehmen und weitere Flüchtlinge zu holen.
Schoah-Relativierung
NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik
25.11.2020
Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.
Asylpolitik
Flüchtlinge aus Griechenland in Hannover eingetroffen
30.10.2020
Insgesamt 66 Personen, darunter 18 Minderjährige, aus den griechischen Flüchtlingslagern sind in Hannover eingetroffen. Sie sollen auf mehrere Bundesländer verteilt werden. Im laufenden Jahr wurden damit knapp 1.100 Flüchtlinge von Griechenland nach Deutschland gebracht.
Niedersachsen
Pistorius will Rechtsextremismus bei Polizei erforschen lassen
12.10.2020
Zwei Studien sollen die Verbreitung und Ursachen von Rassismus und Rechtsextremismus bei der niedersächsischen Polizei ans Tageslicht bringen. Innenminister Pistorius hat eine auf mehrere Jahre angelegte und eine kurzfristige Studie angekündigt.
Corona im Flüchtlingscamp
Erster Corona-Fall im griechischen Flüchtlingscamp Moria
04.09.2020
Ein weiteres Flugzeug mit kranken Kindern und ihren Angehörigen aus griechischen Flüchtlingslagern ist in Hannover gelandet. Niedersachsens Innenminister Pistorius mahnt weiteres Engagement an. Derweil erreicht Corona erstmals das Flüchtlingslager Moria.