Bayern

Fast jedes vierte Kind in Tageseinrichtungen mit Migrationshintergrund

29.03.2010

Anfang März 2009 besuchten in Bayern 454.626 Kinder eine Tageseinrichtung. Bei 24,8 Prozent und damit bei fast jedem vierten Kind (112.739) kam mindestens ein Elternteil nicht aus Deutschland. Erhebliche Unterschiede zwischen kreisfreien Städten und Landkreisen Bayerns.

Bayern

Koalition einigt sich auf Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge

22.03.2010

CSU und FDP einigen sich auf eine Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge in Bayern. Die Grünen und Die Linke fordern weitere Maßnahmen – am kommenden Donnerstag beschäftigt sich der Sozialausschuss mit der Thematik.

Optionsmodell

Zahl der Kritiker wächst

16.03.2010

Schleswig-Holsteins Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuß spricht sich gegen das Optionsmodell aus und erntet Zuspruch - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingegen lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft weiterhin kategorisch ab.

Hamburg/Bayern

Umgang mit Asylbewerbern sorgt für Kritik

22.02.2010

Lange ist es her, seit die Asyldebatte in Deutschland abgeebbt ist. Gerade auch mit dem Rückgang der Asylbewerberzahlen der letzten Jahren ist die Aufmerksamkeit für die Situation der Betroffenen immer weiter zurückgegangen. Doch scheint der Aufmerksamkeitsverlust nicht unbedingt für einen besseren Umgang mit Asylbewerbern gesorgt zu haben.

Joachim Herrmann

Keine Aufweichung in der Asylpolitik

19.02.2010

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stellt sich gegen eine „Aufweichung in der Asylpolitik“. Die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften müsse bleiben. Zuvor machten sich die FDP Grüne für eine Lockerung stark.

Bayern

Verbesserung der Lebenssituation von Asylbewerbern – CSU bewegt sich nur zögerlich

28.01.2010

Die Bayerische FDP-Fraktion möchte die Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen und deren Wohnsituation verbessern. Die CSU bewegt sich, allerdings nur zögerlich. An der bisherigen Asylbewerber- und Flüchtlingspolitik wolle und werde man festhalten.

Bayern

Integrationsrat konstituiert mit Martin Neumeyer an der Spitze

22.01.2010

Die Integration von Einwanderern erfolgreich gestalten – das ist das Ziel des Bayerischen Integrationsrates (BIR), der sich am vergangenen Dienstag konstituiert hat. Den Vorsitz führt der Landtagsabgeordnete Martin Neumeyer (CSU), seit 1. Februar 2009 Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung.

Bayern

Grüne wollen mehr Migranten im Pflegedienst

14.12.2009

Laut des zweiten Bayerischen Sozialberichts wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen in Bayern von 302 706 im Jahr 2005 um voraussichtlich weitere 115 000 Pflegebedürftige im Jahr 2020 erhöhen. Daher fordern die Grünen u.a. zielgruppenspezifische Konzepte, um auch Migranten für Pflegeberufe zu interessieren.

Bayerischer VGH

Keine Erlaubnis zum muslimischen Schächten

01.12.2009

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Beschwerde eines türkischen Metzgers gegen die Ablehnung seines Antrags auf Erteilung von Erlaubniss zum Schächten für das Opferfest (Kurban Bayrami) im Wege einstweiliger Anordnungen abgelehnt.

Bayern

Grüne fordern Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik

30.11.2009

Die Grünen haben die Staatsregierung aufgefordert, Flüchtlinge nicht länger den umstrittenen Gemeinschaftsunterkünften zuzuweisen, sondern die Unterbringung in Privatwohnungen zum Regelfall zu machen. "Der rigide Umgang mit Flüchtlingen in Bayern ist nicht nur eine sozialpolitische Katastrophe, sondern kommt auch noch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler teuer zu stehen", sagte die migrationspolitische Sprecherin Renate Ackermann.
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