Nutzen und Schaden

Die sarrazinsche Debattenkultur

12.10.2009

Thilo Sarrazin habe eine Debatte über Tabuthemen ausgelöst, eine Diskussion über die feige deutsche Debattenkultur. Er habe mutig ausgesprochen, was viele sowieso dachten und wussten. Er habe zwar zugespitzt und pauschalisiert, doch müsse man seine Worte differenziert und im Gesamtkontext betrachten. Von

Verwaltungsgericht Münster

Gericht stoppt Gesinnungstest für ausländische Studierende

09.10.2009

Das Verwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass der Gesinnungstest für Ausländer in Nordrhein-Westfalen rechtswidrig ist. Der Fragebogen, mit der ausländische Studenten aus überwiegend muslimischen Ländern befragt wurden, muss vernichtet werden. Vom Tisch ist das Thema aber nicht.

Thilo Sarrazin

Rücktrittsforderung nach Ausländer-Schelte

05.10.2009

Thilo Sarrazin ist erst seit dem 1. Mai 2009 Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank. Nach einem Interview mit dem Kulturmagazin „Lettre International“ Mitte vergangene Woche wird bereits nach knapp fünf Monaten Amtszeit sein Rücktritt gefordert. Er hatte sich in rechtspopulistischer und abfälliger Manier über Türken, Araber und über die Mittelschicht geäußert.

Armin Laschet

„Wir müssen die Potenziale der Zugewanderten stärker in den Blick nehmen“

05.10.2009

Am 1. Oktober hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Integrationsminister der Bundesländer übernommen. Seit 2006 gibt es das Gremium, das die Integrationspolitik der Länder koordinieren und den Austausch von Informationen und Erfahrungen fördern soll.

Nordrhein-Westfalen

Fast ein Viertel der Einwohner mit Migrationshintergrund

30.09.2009

Nordrhein-Westfalen ist weit stärker durch Zuwanderung geprägt, als sich dies in der Zahl der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger widerspiegelt. Wie das Statistische Landesamt NRW mitteilt, hatten im Jahr 2008 nahezu 4,16 Millionen Menschen – und damit fast jeder vierte (23,1 Prozent) Einwohner des Landes – einen „Migrationshintergrund“.

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Gut 35.000 geduldete Ausländer

24.09.2009

Bis Ende Juni 2009 haben in Deutschland rund 35.000 geduldete Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der sog. Altfallregelung erhalten. Laut Bundesregierung hat eine stichprobenartige Erhebung ergeben, dass rund 57 Prozent der erteilten Aufenthaltstitel auf Probe keine Aussicht auf Verlängerung haben.

Niedersachsen

Ausländerbehörden werden vom Innenministerium unter Druck gesetzt

16.09.2009

Die Landtagsgrünen haben nach Abschluss ihrer Bleiberechtstour "Gekommen, um zu bleiben" eine kritische Bilanz gezogen. "Die Ausländerbehörden in Niedersachsen werden vom Innenministerium unter Druck gesetzt. Viele Möglichkeiten zur Steigerung der Anerkennungszahlen bleiben dadurch ungenutzt", sagte die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat.

Verwaltungsgericht Schleswig

Ausweisung ohne Sicherung des Lebensunterhalts

08.09.2009

Junge Ausländer können nach Erreichen der Volljährigkeit ausgewiesen werden, wenn keine Aussicht auf Sicherung des Lebensunterhalts besteht. Aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schleswig (Az 9 B 14/09) geht außerdem hervor, dass das auch dann gilt, wenn sie in Deutschland inzwischen ein Baby bekommen haben.

Rheinland-Pfalz

Jeder dritte Ausländer ist atypisch beschäftigt

25.08.2009

Immer mehr Beschäftigte arbeiten in sog. „atypisch“ bezeichneten Beschäftigungsformen. Zu diesen neuen Beschäftigungsformen gehören befristete oder geringfügige Beschäftigung und Teilzeitarbeit mit 20 oder weniger Stunden. Überdurchschnittlich atypisch beschäftigt sind Ausländer (34,1 Prozent).

Drei Säulen der Integration

Bildung, Partizipation und Arbeit

20.08.2009

Die Beauftragten für Migration und Integration in Worms, Susanne Müller und Elisabeth Gransche, haben gestern die von ihnen erarbeiteten Leitlinien zur Verbesserung der Integration und über die Inhalte der Thesen Leitlinien und deren geplante Umsetzung von ausländischen Mitbürger vorgestellt.
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