Asyl

Vor zwei Wochen startete ein Abschiebeflieger nach Afghanistan. Unter den Abgeschobenen waren auch drei Männer, die zuvor in einer forensischen Klinik in Bayern waren. Das sorgt für Kritik. Derweil freut sich Söder über die „Migrationswende“. Die Asyl-Zahlen gehen in Bayern zurück – deutlich.

In Hessen sollen Asylklagen nach Herkunftsländern an Gerichte verteilt werden – nicht alle sollen alles machen. Mit Bündelung habe man bereits gute Erfahrungen gemacht. Doch es gibt Kritik.

Trotz scharfer Kritik hält Bundesinnenminister Dobrindt an der im Mai verfügten Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen fest. Die Bundesregierung legt nun auf Anfrage eine Bilanz vor.

Seit Anfang 2024 hatte das Bundesamt nicht mehr über Asylanträge aus Gaza entschieden. Nun wurde der Bearbeitungsstopp laut Innenministerium aufgehoben. Grund: ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht.

Seit Jahren führt Deutschland die Liste der EU-Länder mit den meisten Asylanträgen an. Jetzt ist Deutschland auf den dritten Platz abgerutscht. Grund ist ein massiver Rückgang bei Asyl-Erstanträgen.

Der Trend verstärkt sich: Deutlich weniger Menschen kommen mit einem Schutzbegehren nach Deutschland. Innenminister sieht seine Politik bestätigt. Doch der Rückgang hat einen anderen Grund: neue Lage in Syrien.

Die frühere Bundesinnenministerin Faeser hatte Syrern in Deutschland Erkundungsreisen für eine mögliche Rückkehr in Aussicht gestellt. Für den neuen Innenminister Dobrindt ist das keine Option. Er lässt prüfen, ob ihr Schutzstatus aufgehoben werden kann. Die Kritik ist scharf.

Die Schweiz begrenzt die Aufnahme von Ukrainern, die vor der russischen Invasion aus ihrer Heimat fliehen. In der Ukraine gebe es Regionen ohne Kampfhandlungen. Für die, die schon da sind, gibt es neue Auflagen.

Die Zahl der Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen, ist stark zurückgegangen. Grund: Es kommen weniger Asylbewerber. Aber auch gegenüber EU-Ländern gibt es einen negativen Wanderungssaldo.

Als elfjähriges Mädchen musste Mirzeta Haug aus Serbien fliehen. Heute arbeitet die Muslimin in Baden-Württemberg bei der evangelischen Kirche und ist eine Brückenbauerin zwischen der Gesellschaft und Neuangekommenen. Von Judith Kubitscheck