Asyl

Statistiken zeigen markante Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, wenn es um die Aufnahme von Asylsuchenden geht. Das darf nicht sein, sagt Nadja Hirsch und fordert ein Quotensystem in der Asylpolitik, bei dem jeder Mitgliedstaat Verantwortung trägt. Von Nadja Hirsch

Bei einem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt eines Kindes ausländischer Eltern ist die Zeit des erfolgreichen Asylfolgeverfahrens eines Elternteils voll anzurechnen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht gestern in Leipzig.

Junge Menschen aus ganz Europa fordern eine europäische Lösung des Flüchtlingsproblems und sprechen sich klar für Zuwanderung aus. Nicht einig ist man sich lediglich über die Zuwanderungskriterien.

Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen nach Auffassung von Bilkay Öney, unterschiedslos Anspruch auf die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets haben. In einem Brief fordert sie Stadt- und Landkreise auf, ihr Ermessen zu Gunsten der Kinder und Jugendlichen Gebrauch auszuüben.

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Asyl in Deutschland suchen, sollen einen Rechtsanspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket bekommen. Das fordert der Bundesrat von der Bundesregierung.

In der Zeit von Januar bis August 2011 haben 28.279 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (22.962 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 5.317 Personen oder 23,2 Prozent. Das teilt das BAMF mit.

Das BAMF führt seit fast einem Jahr Anhörungen im Asylverfahren im Wege Videokonferenz durch. Ziel sei es, das Personal des Bundesamtes effizienter einzusetzen. Pro Asyl und Ulla Jelpke (Die Linke) kritisieren das Vorgehen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden: Auch Asylbewerberkindern steht ein Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket zu. Bayern Sozialministerin Haderthauer verkündet nun, dass das Recht „auf Bildung auch bei diesen Kindern keine leere Hülle ist“.

Man sitzt nebeneinander. Das beste Beispiel sind die öffentlichen Verkehrsmittel, die uns in Wien von den Wiener Linien so großzügig zur Verfügung gestellt werden. Also man sitzt nebeneinander, es fehlen wenige Zentimeter, und man würde sich berühren. Von Susanne Rieper

Im ersten Halbjahr 2011 hat Baden-Württemberg 2.511 Asylbewerber aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das eine Steigerung um 810 Personen oder knapp 48 Prozent. Integrationsministerin Öney mahnt: „Unterbringungs- und Versorgungssituation verbessern sowie Fluchtursachen bekämpfen.“