Nebenan

Sie ist wieder da!

11.02.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In Thüringen haben Union und FDP klargemacht, dass es längst größere Überschneidungen zwischen den "Konservativen", den "Liberalen" und den Faschisten gibt. So hat es in Deutschland schon einmal angefangen. Von

"Absurd"

Debatte um Kopftuchverbot für Schulkinder

20.05.2019

Schule, Grundschule, Hauptschule, Gymnasium, Graffiti
Grundschulkinder, die Kopftuch tragen – in Österreich ist das inzwischen verboten. Nun will die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ein ähnliches Verbot für Deutschland prüfen lassen. Das könnte gegen das Grundgesetz verstoßen.

CDU-Vorsitz

Das „C“ wird katholischer

28.11.2018

CDU, Parteitag, Politik, Hannover, Saal, Putzfrau
Wer das Rennen um den CDU-Vorsitz gewinnt, ist offen. Eines scheint aber klar: Es wird ein Katholik oder eine Katholikin. Evangelische sind an der Parteispitze zur Minderheit geworden. Das könnte sich auf den Stil auswirken, sagt ein Merkel-Kenner. Von Corinna Buschow

Pro Asyl begrüßt

Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus

26.11.2018

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Im Dezember läuft der derzeitige Abschiebestopp für Syrer aus. Über eine mögliche Verlängerung wollen die Innenminister von Bund und Ländern in dieser Woche beraten. Bundesminister Horst Seehofer hat sich bereits festgelegt. Pro Asyl fordert Abschiebestopp auch für Afghanistan und Irak.

Zustimmung und Ablehnung

Union ringt weiter um Konsens zu UN-Migrationspakt

26.11.2018

CDU, Union, Parteizentrale, Gebäude, Konrad Adenauer Haus
Keine Angst vor Populisten: Mehrere Politiker der Union werben für den UN-Migrationspakt, weil der Umgang mit Flüchtlingen nur global zu regeln sei. Aber die Kritik hält an.

Justizministerin Barley

Dobrindt beschädigt den Rechtsstaat

28.05.2018

Katarina Barley, SPD, Politikerin, Justiz, Justizministerin, Ministerin
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur "Anti-Abschiebe-Industrie" den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.

Kramp-Karrenbauer

AfD bringt Antisemitismus in die Parlamente

28.05.2018

CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer attackiert massiv die AfD: In der rechtspopulistischen Partei sieht sie Antisemiten und "Rattenfänger" am Werk. AfD-Chef Meuten keilt zurück und wirft Kramp-Karrenbauer "dreiste Verrenkungsscholastik" vor.

Saarbrücker Erklärung

Ausweitung der Bildungsoffensive für Menschen mit Migrationshintergrund

10.07.2009

Die Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, und die Landesintegrationsbeauftragte für das Saarland, Staatssekretärin Gaby Schäfer, zeigten sich hochzufrieden mit dem Ergebnis des ersten Saarbrücker Integrationskongresses, zu dem die Landesregierung Migrantenorganisationen, Lehrer- und Elternverbände, Schulleiter und Schulleiterinnen sowie Leiter und Leiterinnen von Kinderbetreuungseinrichtungen und alle Interessierten eingeladen hatte.
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