Abschiebedebatte

Ministerin rät Syrern von Heimreisen ab: können Schutzstatus verlieren

11.12.2024

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bamf, Amt, Asyl, Flüchtling, Migration
Viele Syrer können seit vielen Jahren erstmals wieder ihre Familien in der Heimat besuchen. Integrationsministerin Binz mahnt zur Vorsicht. Das könne zum Verlust des Schutzstatus führen. Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock rechnen ohnehin nicht mit vielen Rückkehrern.

Die Scherben von Baku

Weltklimakonferenz: Gerade noch die Kurve gekriegt?

25.11.2024

Klimakonferenz, Baku, Aserbaidschan, cop29, Klimawandel, Vereinte Nationen, UN
Der ganz große Knall ist ausgeblieben, doch zufrieden ist in Baku nach dem Ende des Weltklimagipfels niemand. Dabei ist Klimapolitik längst auch Flüchtlingspolitik. Die Klima-Verhandlungen waren von vielen Konflikten überschattet. Von

Verrat oder Fortschritt?

Klimagipfel endet nach Verlängerung

24.11.2024

Klimakonferenz, Baku, Aserbaidschan, cop29, Klimawandel, Vereinte Nationen, UN
Ein komplettes Scheitern der Klimakonferenz in Baku konnten die rund 200 Staaten zwar gerade noch verhindern. Ein großer Wurf bleibt aber auch aus – und der Klimaschutz kommt nicht vom Fleck. Damit bleibt alles beim Alten bei einer der größten Fluchtursachen. Von und

Waffen und Hilfsgelder

Humanitäre Lage in Nahost „apokalyptisch“ dramatisch

24.10.2024

Gaza, Palästina, Fahne, Flagge, Stadt, Krieg, Bombe, Rauch, Feuer
Der Kanzler hat Israel Waffen versprochen. Das schlägt sich nun in der Rüstungsexport-Statistik deutlich nieder. Derweil verschärft sich die humanitäre Situation in Palästina und Libanon. Welthungerhilfe spricht von „apokalyptischen Zuständen“.

Eine Woche nach Solingen

Erste Abschiebung nach Afghanistan seit Taliban-Machtübernahme

01.09.2024

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Deutschland schiebt wieder ab ins Land der Taliban. Menschenrechtler sind empört. Die Männer an Bord hatten schwerste Straftaten begangen – inzwischen sind Details bekannt.

Vereinte Nationen

2023 war tödlichstes Jahr für humanitäre Helfer

19.08.2024

Gaza, Palästina, Fahne, Flagge, Stadt, Krieg, Bombe, Rauch, Feuer
Nie wurden so viele tote humanitäre Helfer gezählt wie 2023 - und dieses Jahr sieht es bislang nicht besser aus. Hauptgrund für den drastischen Anstieg sind vor allem israelische Luftangriffe auf Gaza. Vertreter humanitärer Organisationen warnen vor einer Ära der Straflosigkeit.

Bundeshaushalt

Deutlich weniger Geld für Entwicklungs- und humanitäre Hilfe

17.07.2024

Portemonnaie, Geldbeutel, Geld, Armut, Hand, Einkauf
Der Bundeshaushalt 2025 ist auf den Weg gebracht. Für Entwicklungs- und humanitäre Hilfe sieht er deutlich weniger Geld vor. Man könne nicht mehr mitmischen wie bisher, sagt Finanzminister Lindner – und verteidigt Verschärfungen beim Bürgergeld.

„Pakt für Willkommenskultur“

Visaverfahren für Fachkräfte stark beschleunigt

18.06.2024

Visum, Visa, Einreise, Deutschland, Einwanderung, Migration
400.000 Menschen müssten jährlich nach Deutschland kommen, um die Zahl der Erwerbstätigen konstant zu halten, heißt es. Ein Bremsklotz waren bisher die Visa-Verfahren. Die Grünen wollen weiter vereinfachen.

Nach Mannheim

Faeser will in Nachbarländer von Afghanistan abschieben

09.06.2024

Nancy Faeser, Bundestag, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wollen nach Mannheim Straftäter nach Afghanistan abschieben, Außenministerin Baerbock ist skeptisch. Wie viele Personen die Debatte umfasst, ist derweil komplett offen, wie eine Länderumfrage zeigt.

Mannheimer Messerangriff

Debatte über Abschiebung nach Afghanistan

04.06.2024

Blumen, Gedenken, Polizei, Mannheim, Messeratacke
Die Bundesanwaltschaft zieht den Fall an sich, der Justizminister spricht von einem „islamistischen Motiv“. In der Politik deutet sich als mögliche Konsequenz eine härtere Gangart bei Abschiebungen an. Es gibt aber auch Gegenstimmen. Faeser warnt vor Generalverdacht gegen Muslime.
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