Symbolpolitik
Neue Einbürgerungstests pervertieren Holocaust-Verantwortung
11.04.2024
Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz mit zusätzlichen Einbürgerungsfragen soll vorgeblich der Bekämpfung von Antisemitismus dienen. Tatsächlich wird Holocaust-Verantwortung pervertiert. Von Rosa Fava
Vorwurf: Steuerhinterziehung
Bundestag hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Gauland auf
31.01.2020
Überraschender Schritt: Die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Gauland wird im Bundestag aufgehoben. Kurz danach gibt es Hausdurchsuchungen.
Bundestag
Koalition kündigt Konsequenzen aus Anschlag in Halle an
18.10.2019
Mehr Schutz für Synagogen, Verfolgung von Hass im Netz: Nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle will die Koalition Konsequenzen ziehen. Im Parlament gab es nach einem hitzigen Schlagabtausch mit der AfD eine überraschende Entschuldigung.
"NS-Propaganda"
Historiker werfen Gauland Parallelen zu Hitler vor
11.10.2018
Historiker sehen in einem Zeitungsbeitrag von AfD-Chef Gauland rhetorische Parallelen zu einer Hitler-Rede. Holocaust-Überlebende werfen ihm vor, "sich in seinen politisch-gedanklichen Windungen immer deutlicher auf Hitlers Spuren" zu bewegen.
Angela Merkel
Keine Entschuldigung für Hetze und Nazi-Parolen
13.09.2018
In der Debatte über den Kanzleramtsetat im Bundestag wurde es unter dem Eindruck von Chemnitz hitzig. Viele Redner forderten Zusammenhalt der Demokraten gegen Ausgrenzung und Gewalt. In der Kritik standen auch AfD und Verfassungsschutz-Präsident Maaßen.
Gauland-Empörung hält an
Merkel betont „furchtbares Menschheitsverbrechen“ des Holocaust
05.06.2018
Vom "Denkmal der Schande" zum "Vogelschiss": Die AfD empört erneut durch eine Äußerung, die den Nationalsozialismus relativiert. Am Montag versuchte AfD-Fraktionschef Gauland zurückzurudern. Eine Entschuldigung für seine Worte gab es nicht.
"Vogelschiss"
AfD-Chef Gauland tritt mit Aussage zur NS-Zeit Welle der Empörung los
04.06.2018
AfD-Chef Alexander Gauland macht mit relativierenden Äußerungen zur NS-Zeit Schlagzeilen: Hitler und die Nazis seien "nur ein Vogelschiss" in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte gewesen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Holocaust-Überlebende verurteilten Gaulands Aussage. Auch im Netz erntete Gauland Spot und Kritik.
Ermittlungen eingestellt
Entsorgung in Anatolien „gerade so“ keine Volksverhetzung
22.05.2018
Die "Entsorgung" der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, in Anatolien stellt keine Volksverhetzung dar - gerade so. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen Ermittlungen gegen AfD-Politiker Alexander Gauland eingestellt.
"Ein gäriger Haufen"
AfD-Spaltung vor dem Einzug in Bundestag
25.09.2017
Mit mehr als 90 Abgeordneten zieht die AfD ins Parlament ein. Sie feiert den Erfolg, aber nicht alle in der Führung feiern gemeinsam. Frauke Petry sorgt nach der Wahl für eine Überraschung und legt das Bild einer gespaltenen Partei frei. Von Corinna Buschow
Abkehr von der Normalität
Der Fernsehabend nach der Wahl
25.09.2017
Während der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz beim Wahlabend in ARD und ZDF plötzlich im Wahlkampfmodus war, positionierte Alexander Gauland seine AfD in Anti-Stellung. Die Moderatoren suchten nach ihrer Haltung gegenüber der Rechten. Von Christiane Meister Von Christiane Meister
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