Symbolpolitik

Neue Einbürgerungstests pervertieren Holocaust-Verantwortung

11.04.2024

Rosa Fava, MiGAZIN, Meinung, Rassismus, Diskriminierung, Kommentar
Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz mit zusätzlichen Einbürgerungsfragen soll vorgeblich der Bekämpfung von Antisemitismus dienen. Tatsächlich wird Holocaust-Verantwortung pervertiert. Von

Vorwurf: Steuerhinterziehung

Bundestag hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Gauland auf

31.01.2020

Überraschender Schritt: Die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Gauland wird im Bundestag aufgehoben. Kurz danach gibt es Hausdurchsuchungen.

Bundestag

Koalition kündigt Konsequenzen aus Anschlag in Halle an

18.10.2019

Mehr Schutz für Synagogen, Verfolgung von Hass im Netz: Nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle will die Koalition Konsequenzen ziehen. Im Parlament gab es nach einem hitzigen Schlagabtausch mit der AfD eine überraschende Entschuldigung.

"NS-Propaganda"

Historiker werfen Gauland Parallelen zu Hitler vor

11.10.2018

Historiker sehen in einem Zeitungsbeitrag von AfD-Chef Gauland rhetorische Parallelen zu einer Hitler-Rede. Holocaust-Überlebende werfen ihm vor, "sich in seinen politisch-gedanklichen Windungen immer deutlicher auf Hitlers Spuren" zu bewegen.

Angela Merkel

Keine Entschuldigung für Hetze und Nazi-Parolen

13.09.2018

In der Debatte über den Kanzleramtsetat im Bundestag wurde es unter dem Eindruck von Chemnitz hitzig. Viele Redner forderten Zusammenhalt der Demokraten gegen Ausgrenzung und Gewalt. In der Kritik standen auch AfD und Verfassungsschutz-Präsident Maaßen.

Gauland-Empörung hält an

Merkel betont „furchtbares Menschheitsverbrechen“ des Holocaust

05.06.2018

Vom "Denkmal der Schande" zum "Vogelschiss": Die AfD empört erneut durch eine Äußerung, die den Nationalsozialismus relativiert. Am Montag versuchte AfD-Fraktionschef Gauland zurückzurudern. Eine Entschuldigung für seine Worte gab es nicht.

"Vogelschiss"

AfD-Chef Gauland tritt mit Aussage zur NS-Zeit Welle der Empörung los

04.06.2018

AfD-Chef Alexander Gauland macht mit relativierenden Äußerungen zur NS-Zeit Schlagzeilen: Hitler und die Nazis seien "nur ein Vogelschiss" in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte gewesen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Holocaust-Überlebende verurteilten Gaulands Aussage. Auch im Netz erntete Gauland Spot und Kritik.

Ermittlungen eingestellt

Entsorgung in Anatolien „gerade so“ keine Volksverhetzung

22.05.2018

Die "Entsorgung" der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, in Anatolien stellt keine Volksverhetzung dar - gerade so. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen Ermittlungen gegen AfD-Politiker Alexander Gauland eingestellt.

"Ein gäriger Haufen"

AfD-Spaltung vor dem Einzug in Bundestag

25.09.2017

Mit mehr als 90 Abgeordneten zieht die AfD ins Parlament ein. Sie feiert den Erfolg, aber nicht alle in der Führung feiern gemeinsam. Frauke Petry sorgt nach der Wahl für eine Überraschung und legt das Bild einer gespaltenen Partei frei. Von Corinna Buschow

Abkehr von der Normalität

Der Fernsehabend nach der Wahl

25.09.2017

Während der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz beim Wahlabend in ARD und ZDF plötzlich im Wahlkampfmodus war, positionierte Alexander Gauland seine AfD in Anti-Stellung. Die Moderatoren suchten nach ihrer Haltung gegenüber der Rechten. Von Christiane Meister Von Christiane Meister
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