Alexander Dobrindt

Schlagwort Alexander Dobrindt in chronologischer Reihenfolge:

Kritik wächst

Für mehr Abschiebungen: Berlin holt Taliban ins Boot

01.09.2026

Flugzeug, Flughafen, Nacht, Abschiebung, Halle, Leipzig
Für Abschiebungen nach Afghanistan arbeitet Deutschland praktisch mit den Taliban zusammen. Pro Asyl und der Menschenrechtsbeauftragte Castellucci warnen vor einer Aufwertung des Regimes. Gleichzeitig wurden weitere 22 afghanische Straftäter abgeschoben.

Taliban in Deutschland

Mehr Personal für Afghanistan-Abschiebungen

31.08.2026

Fahne, Flagge, Afghanistan, Berlin, Fernsehturm, Demonstration, Demo
Um mehr Menschen nach Afghanistan abschieben zu können, erlaubt die Bundesregierung weiteren Vertretern der Taliban die Einreise. Sie sollen unter anderem Identitäten bestätigen und Dokumente ausstellen, die von den Machthabern in Kabul anerkannt werden. Eine umstrittene Praxis.

Return Hubs

Ruanda bestätigt Gespräche mit EU über Abschiebezentren

30.08.2026

Flüchtlingslager, Ruanda, Afrika, Frauen, Kinder, Flüchtlinge, Geflüchtete, Baracke, Return Hubs
Deutschland und weitere EU-Staaten prüfen Zentren für abgelehnte Asylsuchende in Ruanda. Menschenrechtler warnen vor Kettenabschiebungen. Auch Oppositionelle im Land kritisierten das Vorhaben und die Verlagerung migrationspolitischer Verantwortung nach Afrika.

Weiterer Afghanistan-Flug

Menschenrechtskrise in Kabul, härterer Abschiebekurs in Berlin

25.08.2026

Abschiebung, Rückführung, Polizei, Bundespolizei, Flughafen, Flugzeug, Flüchtlingspolitik, Flüchtling
Beobachter warnen vor Armut, Repression und schweren Menschenrechtsverletzungen, derweil schiebt Deutschland Menschen weiter nach Afghanistan ab – inzwischen nicht mehr nur Straftäter. Afghanische Menschenrechtsorganisationen sorgen sich unterdessen über die Zunahme öffentlicher Auspeitschungen.

Vorwand: Ceuta

Deutschland will Grenzkontrollen bis März 2027 fortsetzen

19.08.2026

Polizei, Polizeikontrolle, Racial Profiling, Grenze, Grenzkontrolle
Innenminister Alexander Dobrindt will die Grenzkontrollen offenbar erneut verlängern. Als Begründung verweist er auf die Lage an den EU-Außengrenzen. Die Linke wirft ihm vor, EU-Recht und Gerichtsentscheidungen zu ignorieren.

Taliban-Pakt

Deutschland schiebt 31 Männer nach Afghanistan ab

28.07.2026

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Die Bundesregierung hat 31 ausreisepflichtige Männer nach Afghanistan abgeschoben. Grundlage des Flugs war eine direkte und umstrittene Vereinbarung mit den Taliban. Der Charterflug nach Kabul soll kein Einzelfall bleiben.

Blumen und Tränen

Berlin trauert – und widersetzt sich dem Hass

26.07.2026

Berlin, Blumen, Kerzen, CSD, Christopher Street Day, Trauer, Anschlag, Islamismus
Eine Frau stirbt, viele Menschen werden schwer verletzt. Der Angriff mit einem Auto im Berliner Tiergarten galt offensichtlich den Besuchern des Christopher Street Day. Am Morgen nach der Tat liegen Blumen an den Absperrgittern, später versammeln sich Hunderte am Brandenburger Tor. Trauernde setzen jetzt bewusst auf Zusammenhalt und ein entschiedenes „Jetzt erst recht“. Von und

Verfassungsgericht beurteilt Aufnahmestopp für Afghanen als Willkür

26.07.2026

Richter, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Justiz, Gericht, Entscheidung, Urteil
Deutschland sagte nach ihrem Abzug aus Afghanistan gefährdeten Menschen eine Aufnahme zu, brach ihr Versprechen dann aber. Das Verfassungsgericht bezeichnet diese politische Entscheidung nun als Willkür. Dobrindt sieht trotz Karlsruher Rüge keinen Handlungsbedarf.

EU-Bericht

Italien blockiert Rücknahme von Asylbewerbern auch nach neuem Asylrecht

16.07.2026

Italien, Fahne, Flagge, Mast, italienisch
Jahrelang streitet Deutschland mit Italien und Griechenland darüber, wer nach EU-Regeln für welche Schutzsuchenden zuständig ist. Die neuen Asylregeln sollen den Streit beilegen. Klappt das? Ein EU-Bericht beantwortet diese Frage. Von

Scharfe Kritik

Sommerferien: Im Stau wegen „purer Symbolpolitik“?

16.07.2026

Polizei, Grenzkontrolle, Autos, Grenze, Deutschland, Polen, Migration, Flüchtlings, Asyl
Die Zahl „irregulärer“ Grenzübertritte bricht laut Frontex ein. Bundesinnenminister Dobrindt hält trotzdem an Grenzkontrollen fest. Die Kritik wird nun immer schärfer – auch im Hinblick auf die Sommerferien.