Alexander Dobrindt

Schlagwort Alexander Dobrindt in chronologischer Reihenfolge:

KI-Bild geht viral

Dobrindts „migrantisches Milieu“ wird AfD zur Steilvorlage

05.11.2026

Alexander Dobrindt, Bundestag, Parlament, Politik, Debatte, Rede
Nach den Gen-Z-Protesten macht Innenminister Dobrindt auch ein „migrantisches Milieu“ für Ausschreitungen verantwortlich. Wissenschaftler warnen vor einem Generalverdacht, rechte Akteure schüren Vorurteile gegen Migranten. In sozialen Netzwerken verbreitet sich derweil ein Bild, das die Vorwürfe scheinbar bestätigt. Von

„Migrantische Milieus“

Gen Z sucht Zukunft, Regierung liefert Herkunft

02.11.2026

Demo, Demonstration, Menschen, Polizei, GenZ, Protest
Schulen verfallen, Wohnungen werden teurer, soziale Unterschiede wachsen. Nach den Gen-Z-Protesten diskutiert die Bundesregierung jedoch vor allem über Herkunft statt Zukunft, über wenige Krawalos statt über Zehntausende – eine Debatte, die keine Frage beantwortet. Von

Unruhen in Frankreich

Politisches Déjà-vu – von Beckstein bis Herrmann

20.10.2026

Gewalt, Rauch, Demonstration, Protest, Frankreich, Demo, Stadt, Strasse
Schon 2005 warnte CSU-Innenminister Beckstein vor französischen Verhältnissen in Deutschland. Nach den Protesten von 2023 griff die AfD das Thema auf. Nun äußern sich Dobrindt und Herrmann ähnlich. Eine historische Spurensuche. Von

Ausschreitungen in Frankreich

Schüler fordern Bildung, Dobrindt liefert Herkunftsdebatte

19.10.2026

Demonstration, Demo, Protest, Menschen, Frankreich, Bildung, Schule, Allee
Fehlende Lehrkräfte und marode Schulen brachten zunächst Schüler auf die Straße. Inzwischen überschatten schwere Ausschreitungen die Proteste. Bundesinnenminister Dobrindt sieht dahinter Migranten – und ist damit in gewisser Gesellschaft. Von

Hoffnung für Asylbewerber

Zulassung zum Integrationskurs: NRW umgeht Bamf-Hürden

19.10.2026

Kursraum, Integrationskurs, Warten, Tür, Verschlossen, Sprache, Bildung, Integration
Der Bund erschwert Asylsuchenden und Geduldeten den Zugang zu Integrationskursen. NRW zeigt nun einen bemerkenswerten Ausweg: Wer freiwillig Deutsch lernen möchte, soll sich behördlich dazu verpflichten lassen. Möglich macht das ein alter Paragraf, der ursprünglich einen ganz anderen Zweck hatte.

Rückkehrparadox

EU erleichtert Abschiebungen – und erschwert freiwillige Ausreisen

15.10.2026

Europäische Union, Fahne, Flagge, Europaparlament, Europa
Brüssel verschärft die Regeln für Menschen, die nicht ausreisen. Wer freiwillig zurück will und Unterstützung benötigt, trifft dagegen auf einen erschöpften Fördertopf. Die Folgen sind bereits in Deutschland spürbar: In mehreren Bundesländern fallen geplante Ausreisen aus – aus Untätigkeit, wie ein Blick in die Niederlande zeigt.

Warnruf zum EU-Gipfel

Organisationen schlagen Alarm: Asylrecht unter Druck

14.10.2026

polizei, grenze, grenzpolizei, griechenland, border police, flucht, fluechtlinge
38 Organisationen appellieren an Berlin, Europas Asylrecht zu verteidigen. Der Appell an die Bundesregierung trifft auf einen maßgeblichen Befürworter zusätzlicher Verschärfungen. Innenminister Dobrindt möchte in bestimmten Situationen das Asylrecht aussetzen.

25 Prüfungen, 25 Absagen

Afghanen-Kurs unter Verdacht: Ignoriert Dobrindt Karlsruhe?

04.10.2026

Alexander Dobrindt, CSU, Pressekonferenz, Politiker, Bundesinnenminister, Migration, Flüchtlingspolitik, Asyl, Asylpolitik
Obwohl das Bundesverfassungsgericht klare Vorgaben macht, bleibt Afghanen von der sogenannten Menschenrechtsliste die Einreise bisher verwehrt. Juristen und Menschenrechtsorganisationen bezweifeln, dass die Bundesregierung die verlangte Einzelfallprüfung tatsächlich ergebnisoffen vornimmt.

Return Hubs

EU beschließt Abschiebezentren außerhalb Europas

01.10.2026

Flüchtlingslager, Ruanda, Afrika, Frauen, Kinder, Flüchtlinge, Geflüchtete, Baracke, Return Hubs
Was lange diskutiert und vorbereitet wurde, ist nun beschlossen: Die EU schafft die rechtliche Grundlage für sogenannte „Return Hubs“ in Drittstaaten. Deutschland gehört zu den treibenden Kräften. Menschenrechtsorganisationen warnen vor schweren Folgen. Derweil arbeitet die EU bereits an weiteren Verschärfungen.

Praxischeck

Mehrheit der Afghanen auf Abschiebeliste keine Straftäter

01.10.2026

Abschiebung, Rückführung, Polizei, Bundespolizei, Flughafen, Flugzeug, Flüchtlingspolitik, Flüchtling
Straftäter standen zunächst im Mittelpunkt der Afghanistan-Abschiebungen. Die aktuelle Liste zeigt jedoch eine breitere Praxis: 267 von 488 Gemeldeten haben keine strafrechtliche Verurteilung. Das verschiebt den Blick auf die Abschiebepolitik deutlich. Pro Asyl und Linke kritisieren.