"AfD-Parolen"

Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie

08.05.2018

Abschiebestopp, Flüchtlinge,
Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie", die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.

Anker-Zentren in der Kritik

Diskussion um Pläne für Asylzentren geht weiter

07.05.2018

Schule, Abschiebung, Polizei, Nürnberg, Gewalt, Demonstration
Aus CDU-geführten Bundesländern kommt Unterstützung für die geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber. Kritiker solcher Massenunterkünfte befürchten aber, dass es dort zu mehr Frust und Gewaltbereitschaft kommen könnte.

"Menschenfeindliches Kalkül"

Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber

17.04.2018

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt "menschenfeindliches Kalkül" vor.

Forscher widerspricht

Dobrindt: Islam soll Deutschland nicht prägen

12.04.2018

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verschärft in der Islam-Debatte den Ton: Der Islam sei für Deutschland "kulturell nicht prägend, und er soll es auch nicht werden". Integrationsforscher Uslucan warnt vor solchen Aussagen.

Schoas Loyalitätsramsch

De dappelte Staatsbürgrschoft

21.02.2013

Kaum hod Sobine Leitheissa-Schnarrenberga a Refoam des Staatsangehörigkeitsgesetzs zuagunstn da dappeltn Staatsbürgrschoft in Aussicht gestäit, hogelt es Kritik aus den Reihn da Union. Hia de Faktn und de eigentlichn Hintergründe. Von

Streit um das Betreuungsgeld

Was für Kinder von Unionswählern gut ist, kann für Migrantenkinder nicht schlecht sein.

03.04.2012

Integrations- oder Klientelpolitik? Der Streit um die Einführung des Betreuungsgeldes eskaliert. Selbst CDU Politiker proben den Aufstand. Und die CSU schlägt im Eifer des Gefechts sogar migrantenfreundliche Töne an. Von

Neonazi-Terror

Tragödie im Bundestag

23.11.2011

Gebührend eröffnete Bundestagspräsident Norbert Lammert gestern die Bundestagsdebatte zum Neonazi-Terror. Was folgte, war eine Tragödie. Fazit: Viel wird sich nicht ändern – nicht mit diesen Verantwortlichen. Von

Özoguz berichtet

Woher soll ich wissen, was ich denke bevor ich höre, was ich sage?

06.12.2010

Die widersprüchliche Integrationsdebatte in Deutschland - Sie ist an mancher Stelle geprägt von warmen Worten ohne anschließende Taten, häufiger jedoch von markigen, aggressiven Tönen, deren Wirkung ich nur als unverantwortlich bezeichnen kann. Von

CSU

EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen

06.04.2009

Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat am Wochenende gefordert, die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei zu stoppen. Die EU-Mitgliedstaaten verfügten über gemeinsame kulturelle und historische Wurzeln, die die Türkei nicht teile.