Brandenburg

Rechtsextremismus an Schulen: Neues Gesetz soll Reaktionszeit verbessern

18.10.2023

Der Brandbrief von zwei Lehrkräften im Spreewald über rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule schreckte im Frühjahr die Brandenburger Politik auf. Per Gesetz sollen die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle sofort zu melden. Ob das hilft, wird sich zeigen.

„Ehrlichkeit wäre wichtig“

Migrationsforscher: Flüchtlinge werden zunehmend entmenschlicht

18.10.2023

Migrationsforscher Oltmer fordert von Parteien mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik. Das Vorgaukeln von Lösungen führe die Bevölkerung in die Irre - und stärke die AfD. Sie sollten weniger Flüchtlinge für Probleme verantwortlich machen, sondern an Lösungen arbeiten. Von

Bayern nach der Wahl

Parlamentsalltag mit der rechtsextremen AfD

16.10.2023

In den ersten fünf Jahren war es den etablierten Parteien gelungen, die AfD-Abgeordneten im Landtag zumindest ein Stück weit zu isolieren. Nach dem Erstarken der Rechtspopulisten dürfte dies schwieriger werden. Von und

Nebenan

Rechts vor links

16.10.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Israel. Palästina. Muss ich dazu Stellung nehmen? Könnt ihr haben, bevor wir uns etwas Erfreulicherem widmen: der AfD und dem Oktoberfest - mit „positiver Bilanz“. Von

Nach den Landtagswahlen

Ampel-Desaster, Rechtsruck – und was nun?

09.10.2023

Die Ampel hat bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Der Trend geht nach rechts - und zwar ziemlich weit. Steht die Ampel nun zusammen, um etwas entgegenzusetzen? Oder tragen die Niederlagen in Hessen und Bayern neuen Streit in die Koalition?

Urteil gegen Ex-AfD-Abgeordneten

BGH schickt sächsischen Richter Maier in den Ruhestand

08.10.2023

Seit eineinhalb Jahren ist der rechtsextreme sächsische Richter Jens Maier unfreiwillig im Ruhestand. Laut dem Karlsruher Dienstgericht soll das so bleiben. Die Revision des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten wurde abgewiesen.

Politiker sollten keine Anti-Migrationsstimmung schüren

05.10.2023

Politikwissenschaftlerin Schönwälder warnt die Politik, keine Anti-Migrationsstimmung zu schüren - Schutzsuchende seien heute „illegale Migranten“. Das treibe der AfD weitere Unterstützer zu. Deutschland habe nicht zu viel, sondern zu wenig Zuwanderung. Von

Wirtschaftsweise Schnitzer

AfD-Wahlerfolge wirtschaftlich nicht erklärbar

04.10.2023

Aus wirtschaftlicher Sicht lassen die hohen AfD-Werte in Ostdeutschland nicht erklären. Wirtschaftsweise Schnitzer sieht andere Gründe für das Wahlverhalten und warnt vor den Folgen: Imageverlust, Isolierung und wirtschaftlicher Abschwung.

Nebenan

Auf’s Maul (geschaut)

03.10.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Warum so vielen Menschen zu uns wollen? Na klar, die kommen eh nur her, weil wir hier die Dinge haben, die die dort nicht haben: Frieden, Freiheit, Zahnersatz - ein paar Anti-Pull-Faktoren haben wir natürlich auch. Von

Kein AfD-Erfolg

Warum die Extremisten in Nordhausen scheiterten

25.09.2023

Die AfD wollte in Nordhausen einen weiteren kommunalen Erfolg feiern, doch die Menschen in der Stadt lehnten sich dagegen auf - und wählten den Amtsinhaber für sechs weitere Jahre zum Stadtchef. Ein Experte glaubt, dass es die AfD in Städten schwerer hat.
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