„Wichtige Korrektur“

Saarland streicht Begriff „Rasse“ aus Verfassung

07.02.2024

In der Verfassung des Saarlandes gibt es den Begriff „Rasse“ nicht mehr - stattdessen Diskriminierung „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“, Nachhaltigkeit und Ehrenamt – in Zukunft vielleicht auch Antisemitismus. Für die Änderung stimmten CDU und SPD. AfD hält an „Rasse“ fest - und an „Remigration“.

Sachsen

Im 35-Prozent-AfD-Land wächst Beschäftigung dank ausländischer Arbeitskräfte

07.02.2024

Wären an diesem Sonntag Wahlen, würde jeder dritte Sachse AfD wählen. Während die rechtsextreme Partei Remigrationspläne schmiedet, wird der Beschäftigungszuwachs im Land von Ausländern getragen – und es braucht noch mehr Zuwanderung. Die Wirtschaft ist besorgt.

Massiv ausländer- und islamfeindlich

Gericht: AfD-Jugend gesichert extremistisch

06.02.2024

Die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, ist nicht mehr nur ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Nach einem Gerichtsbeschluss ist Einstufung und Behandlung als gesichert rechtsextremistisch rechtens. Sie sei demokratiefeindlich auf allen Ebenen sowie massiv ausländer- und islamfeindlich. Innenministerin Faeser begrüßt Gerichtsentscheidung.

Unaufhaltsam?

Neonazis greifen im Osten nach der Macht

05.02.2024

Während Hunderttausende seit Wochen gegen Rechtsextremismus protestieren, schmiedet die AfD für die Zeit nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Pläne. Für die Partei rücken neue Machtoptionen in greifbare Nähe. Von

Nebenan

Die Ideen des Merz

05.02.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Demokraten müssen jede Wahl gewinnen, Antidemokraten nur eine einzige – siehe Trump. Eine Tageszeitung reicht aus, um zu erkennen: Die US sind am A, und das könnte uns auch drohen. Von

Protestwelle hält an

Wieder Hunderttausende bei Demos gegen rechts

04.02.2024

Dicht an dicht stehen Hunderttausende am Wochenende auf den Straßen und senden ein Signal gegen Rechtsextremismus. Unterstützung kommt aus der Bundespolitik. Forscher meint: Die Demos könnten in eine langfristige Protestbewegung münden.

Berlinale

„Nicht willkommene“ AfD-Politiker eingeladen

04.02.2024

Wer nicht weltoffen ist, sei auf der Berlinale nicht willkommen. Das werde man AfD-Politiker mitteilen. So reagiert die Festivalleitung auf Kritik, nachdem sie AfD-Politiker zur Festival-Eröffnung eingeladen hatte – darunter eine, die in Potsdam über „Remigration“ beraten hat.

Wagenknecht-Partei

Kann sie die AfD im Osten klein halten?

04.02.2024

Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen. Potenzial hat sie. Aber erst einmal muss die Partei aus dem Boden gestampft werden. Und dann soll es darum gehen, den Höhenflug der AfD zu brechen - als historische Verantwortung. Von , , und

Steilvorlage für AfD

Rostock sucht Sachbearbeiter für „Remigration“

01.02.2024

Während Hunderttausende Bundesbürger wegen Remigrationsplänen der AfD auf die Straße gehen, sucht die Stadt Rostock per Stellenanzeige nach einen oder eine „Sachbearbeiter*in II Remigration“ in Vollzeit. Er soll über Aufenthaltstitel, Abschiebungen entscheiden und Rückkehrberatung anbieten.

Planungen auch in Dasing

Thüringer AfD-Fraktion fordert „Remigration starten“

31.01.2024

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt: „Remigration starten“. Die Pläne dazu wurden offenbar nicht nur in Potsdam geschmiedet, sondern auch im bayerischen Dasing. Mit dabei sollen auch AfD-Landtagsabgeordnete gewesen sein.
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