Kommunalwahl

Rechtsextreme jetzt drittstärkste Kraft in NRW-Kommunen

15.09.2025

AfD, Wahlkampf, Nordrhein-Westfalen, Politik, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Bundesadler, Fahne
Rund 13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar. Die AfD sorgt mit ihrem Sprung auf Platz drei für Aufsehen. Experte sagt schwieriger Arbeit in Kommunen voraus.

Verfassungsschutz

Deutlich mehr Rechtsextremisten in Thüringen

15.09.2025

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Die Zahl der Rechtsextremisten ist in Thüringen deutlich angestiegen – immer stärker werden Jugendliche angeworben. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Stefan Kramer, fordert deshalb eine Gesetzesänderung.

Hessen

Landtagsdebatte über Verfassungstreue-Check für Politiker-Mitarbeiter

11.09.2025

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Mitarbeiter von Abgeordneten und Fraktionen im hessischen Landtag sollen künftig auf Verfassungstreue geprüft werden. In der Vergangenheit wurden dubiose Kontakte zu Rechtsextremisten bekannt. Die AfD-Fraktion fordert lockere Regeln.

Schammann im Gespräch

Migrationsforscher: Rückgang der Asylzahlen kein Politik-Erfolg

10.09.2025

Asyl, Flüchtlinge, Fahne, Deutschland, Sackgasse, Schild, Verkehrsschilder
Die sinkenden Asylantragszahlen sind nach Einschätzung des Migrationsforschers Hannes Schammann kein Erfolg der Politik, sondern Folge verschobener Flüchtlingsrouten. Im Gespräch erklärt der Professor der Uni Hildesheim, warum nationale Maßnahmen nur kurzfristige Effekte haben, wieso die AfD davon unbeeindruckt bleibt – und Demokratie das Asylrecht braucht. Von

Leitlinien für Brandenburg

Was tun, wenn der Lehrer AfD-Mitglied ist?

07.09.2025

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Was passiert, wenn Lehrkräfte im Staatsdienst einer als rechtsextrem eingestuften Partei angehören – beispielsweise bei der AfD? Brandenburgs Bildungsminister Freiberg verweist auf Pläne.

Rote Linie

Die AfD muss verboten werden

04.09.2025

Nasim Ebert-Nabavi, Rechtsanwältin, MiGAZIN, Menschenrechte, Recht, Gaza
Was darf eine Demokratie aushalten? Ein AfD-Verbot ist keine Symbolpolitik – es ist verfassungsrechtlicher Selbstschutz. Doch ein Urteil allein reicht nicht. Warum die rote Linie gezogen werden muss – und was danach kommt. Von

Kommunalwahl

Zuwachs für AfD in NRW erwartet – Rechtsruck im Revier?

26.08.2025

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Bei der Kommunalwahl in NRW werden Zugewinne für die in Teilen rechtsextremistische AfD erwartet. Besonders im Ruhrgebiet als früherer SPD-Hochburg könnte sie flächendeckend Fuß fassen. Wie kommt das? Von und

Nordrhein-Westfalen

Viele Hauptschulen und wenige Gymnasien mit hohem Migrantenanteil

21.08.2025

Schule, Schüler, Bildung, Kopftuch, Schrank, Spint
Kinder aus vielen verschiedenen Ländern können das Schulleben aller bereichern – wenn die Voraussetzungen stimmen. Angesichts jüngster Zahlen aus dem Schulministerium sieht die GEW Handlungsbedarf.

Verfassungsschutz

AfD-Brandenburg „gesichert rechtsextremistisch“

14.08.2025

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Die Einstufung der AfD in Brandenburg als „gesichert rechtsextremistisch“ wird in einem Gutachten begründet. Landesinnenminister Wilke sieht sie auf einem Kurs zur Zerstörung des demokratischen Staates. Was passiert mit AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst?

Bundesregierung

Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gestiegen

29.07.2025

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Der Trend bei den Abschiebungen aus Deutschland zeigt nach oben. Der Bundesinnenminister hat erst kürzlich einen härteren Kurs bekräftigt. Aus der AfD kommt dennoch Kritik. Menschenrechtler mahnen Einhaltung von Menschenrechten an.
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