Verfassungsschutzbericht

Erneuter Anstieg rechter Straftaten in Sachsen – Gewalttaten verdoppelt

05.06.2025

Neonazi, Rechtsextremist, AfD, Wahlkampf, Politik, Rechtsextremismus
Die Demokratie in Sachsen ist von innen und außen bedroht. Rechte Gewalt nimmt weiter zu. Die Behörden beobachten mit Sorge, dass Radikalisierung schon im Kinder- und Jugendalter beginnt. Die AfD spielt eine wichtige Rolle.

„Ethnische Wahl“

Von der Wahlurne zur Ausweisung

04.06.2025

Kiran Bowry, Politik, Parteien, Politikwissenschaftler, MiGAZIN
Das Narrativ der ‚ethnischen Wahl‘ inszeniert das Wahlverhalten von Menschen mit Migrationsgeschichte als Bedrohung – und bereitet ideologisch die Forderung nach Remigration vor. Von

Sachsen-Anhalt

Vereint in der Wut auf den Staat

19.05.2025

Neonazi, Rechtsextremist, AfD, Wahlkampf, Politik, Rechtsextremismus
Die AfD wird in der Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt sichtbarer, im Harz demonstrieren Anhänger der Partei mit bekannten Rechtsextremisten. Wie der Einfluss rechter Kräfte im Land wächst. Von

Nebenan

Vier gegen Willi

19.05.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Keine Schulden, Grenzen dicht. Das war Wahlkampf-Show. Nach dem Wahlkampf: Neue Schulden und 0,8 mehr Polizei pro Kilometer Landgrenze – Werbung für die AfD. Von

„Glaubenskrieg gegen Vielfalt“

Ataman: Deutschland „mitten in einer Diskriminierungskrise“

13.05.2025

Ferda Ataman, Beauftragte, Antidiskriminierung, Diskriminierung, Ataman, Bundesbeauftragte
Mit klaren Worten stellt sich die deutsche Antidiskriminierungsbeauftragte gegen den Kurs von US-Präsident Trump. Deutschland müsse dieser Politik trotzen - und dürfe beim Schutz von Minderheiten „keinen Millimeter“ weichen.

Umfrage mit klarem Ergebnis

Warum der Verfassungsschutz die AfD-Einstufung aussetzt – und was das bedeutet

11.05.2025

AfD, Alternative für Deutschland, Partei, Demo, Demonstration, Schild, Logo
Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück. Die Partei sieht das als Teilerfolg. Doch so einfach ist es nicht. Die Bevölkerung hat zur AfD bereits eine klare Meinung.

Journalismus-Debatte

Experte: Talkshows mit AfD lässt sich nicht mehr legitimieren

07.05.2025

ZDF, Markus Lanz, Polit-Talk, Fernsehen, Studio, Rassismus, Sinti, Roma
Wie sollen Journalisten mit der AfD umgehen? Seit der Verfassungsschutz die gesamte Partei als gesichert rechtsextrem einstuft, wird die Antwort auf diese Frage neu diskutiert. Journalistik-Professor sieht dringenden Handlungsbedarf – und zeigt auf ARD und ZDF.

Stresstest

AfD im Staatsdienst: Wie rechts darf ein Beamter sein?

07.05.2025

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
Beamte sollen alle Menschen gleich behandeln – egal ob Yusuf, Ali oder Josef. Doch was, wenn der Sachbearbeiter AfD-Mitglied ist? Die Einstufung der Partei als rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz wirft heikle Fragen auf.

Kanzlerwahl

Merz‘ Stolpern tut gut

06.05.2025

Friedrich Merz, Politik, Bundestag, Parlament, CDU, Politiker
Friedrich Merz scheitert historisch bei der Kanzlerwahl – verdient, denn wer mit AfD-Parolen spaltet, sollte mindestens stolpern. Hoffentlich ist diese Pleite auch lehrreich. Von

Gesichert Rechtsextrem

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

04.05.2025

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Die AfD wird vom Verfassungsschutz jetzt als gesichert rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das für die Zukunft der Partei und für ihre Mitglieder? Die wichtigsten Fragen und Antworten Von