Populismus überall

Angst vor Abschiebung: Iran will Afghanen zurückschicken

11.11.2024

Iran, Teheran, Stadt, Panorama, Berge, Skyline, Metropole
Die Abschiebung von Afghanen ist nicht nur in Deutschland ein Politikum. Hunderttausenden Afghanen droht auch aus dem Iran die Abschiebung zurück in ihr Heimatland. Die Regierung in Teheran will damit auch bei ihrer eigenen Bevölkerung punkten – und diskutiert über Obergrenzen. Von

Unglaubliche Rückkehr

Trump plant „größte Abschiebeaktion in der amerikanischen Geschichte“

06.11.2024

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
In seiner ersten Amtszeit hielt Donald Trump die USA und die Welt in Atem. Nun kommt er aller Voraussicht nach zurück – entfesselter und extremer denn je. Mit dramatischen Folgen – insbesondere für die Minderheiten im Land. Von , , , und

Schleuser als Sündenböcke der EU

Solidarität statt Kriminalisierung

04.11.2024

Handschelle, Straftat, Verhaftung, Hände, Mann, Abschiebung
Die Kriminalisierung von Geflüchteten als Schleuser ist ein Abschottungsinstrument der EU. Dabei haben Menschen keine andere Wahl. Doch es gibt Widerstand gegen diese Politik. Von , und

Ministerium

Zahl der Abschiebungen aus Deutschland deutlich gestiegen

04.11.2024

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Politiker überbieten sich mit Forderungen nach mehr Abschiebungen. Dabei sind die Abschiebezahlen bereits deutlich angestiegen – und die Bundesregierung weiß das. Es sind Zahlen aus dem Ministerium.

Niederländischer Uganda-Plan

Wer da hat, dem wird gegeben

03.11.2024

Tobias Gehring, Soziolog, Flucht, Flüchtlinge, Afrika, Migazin
Die Niederlande wollen abgelehnte Asylbewerber nach Uganda abschieben – Auftakt zum nächsten Kapitel einer bedenklichen Entwicklung der europäischen Flüchtlingspolitik. Von

Hamburg

Großteil der Ausreisepflichtigen geht „freiwillig“

29.10.2024

Flugzeug, Ausreise, Menschen, Schlange, Urlaub, Reisen, Ferien, Fliegen, Flughafen
Ein Großteil der Asylbewerber, die im ersten Halbjahr 2024 aus Hamburg in ihre Heimatländer ausgereist sind, tat dies „freiwillig“. SPD-Politiker begrüßt die Entwicklung. Damit sinkt die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber in Hamburg deutlich.

Nebenan

SPD in der CDU angekommen

14.10.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die SPD hat eine neue Liebe: die „arbeitende Mitte“ – die Sandburgbauer. Alle anderen hungern. Wer unter der 10-Prozent-Hürde bleibt, fliegt – nicht im Privatjet. Von

Kinder in Flipflops

Abschiebe-Report vom Frankfurter Flughafen: Eklatante Probleme

10.10.2024

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Im Auftrag der Kirche wachen Beobachter am Frankfurter Flughafen über Abschiebungen. Was sie dabei erleben, wurde jetzt in einem Bericht vorgestellt. Danach gab es in mehreren Fällen grobe Verstöße gegen humanitäre Ansprüche.

Brandenburg

AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

09.10.2024

Neonazi, Rechtsextremist, AfD, Wahlkampf, Politik, Rechtsextremismus
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch jetzt gibt es Konsequenzen: Die AfD muss eine Unterlassungserklärung abgeben. Zusätzlich prüft die Polizei Volksverhetzung.

Europäischer Gerichtshof

„Sicherer Drittstaat“ muss im gesamten Gebiet als sicher gelten

07.10.2024

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Der Europäische Gerichtshof hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die der deutschen Flüchtlingspolitik einen Strich durch die Rechnung machen könnte. Danach sind Abschiebungen in ein Drittland nur möglich, wenn es ausnahmslos als sicher gilt und nicht nur Teile des Landes.
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