Abschiebung

Rund 80.000 Menschen wurden seit April rückgeführt oder abgeschoben, die Kosten sollen bei etwa 16 Millionen Euro liegen. Jetzt fordert Südafrika Geld von Herkunftsländern – mitten in einer aufgeheizten Debatte und anhaltender Gewalt.

Die Familie war 2020 mit deutschen Pässen eingereist, später wurden ihr die Dokumente entzogen. Nun gibt es neue Hoffnung: Der Kreis Siegen-Wittgenstein prüft, ob die drei Frauen und fünf Kinder dauerhaft bleiben können.

Nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrats wurde ein kurdisches Ehepaar in die Türkei abgeschoben, während seine drei Kleinkinder in Deutschland in Obhut des Jugendamts blieben. Der Verein warnt vor einer möglicherweise dauerhaften Trennung der Familie. Das jüngste Kind ist fünf Monate, das älteste drei Jahre alt.

Nach einem neuen Abschiebeflug nach Afghanistan warnen Verbände vor großer Angst und Verunsicherung in der afghanischen Community. Afghanische Frauen fühlen sich verraten. Eine Beschränkung nur auf Straftäter gibt es nicht mehr.

Die Bundesregierung hat 31 ausreisepflichtige Männer nach Afghanistan abgeschoben. Grundlage des Flugs war eine direkte und umstrittene Vereinbarung mit den Taliban. Der Charterflug nach Kabul soll kein Einzelfall bleiben.

Die Simpsons liefern das passende Bild: Friedrich Merz als Burns, Carsten Linnemann als treuer Smithers. Der viel beschworene Fachkräftemangel hat offenbar auch die Union erreicht. Von Sven Bensmann

Abschiebungen in das von den Taliban autoritär geführte Afghanistan hat die Politik bislang damit gerechtfertigt, dass Straftäter außer Landes gebracht würden. Nun sollen aber auch Menschen, die sich nichts zuschulden haben kommen lassen, gehen. Menschenrechtsorganisationen üben scharfe Kritik.

Seit dem 10. Juli lässt Pakistan afghanische Staatsangehörige ohne Visum festnehmen. Die Zahl der Ausreisen nach Afghanistan hat sich daraufhin mehr als verdoppelt. Hilfsorganisationen warnen vor erzwungenen Rückkehrentscheidungen und wachsender Unsicherheit.

Beruht eine Rückkehrentscheidung auf geheimen Informationen des Inlandsdienstes, müssen Betroffene die wesentlichen Gründe erfahren, um sich wirksam dagegen wehren zu können. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Ungarn entschieden. Relevant ist der Richterspruch europaweit.

Formell ist das Dresdner Zentrum keine Haft. Praktisch müssen Bewohner Ausgänge begründen und genehmigen lassen. Besonders für Familien und Kinder können Monate in der abgeschotteten Einrichtung tiefgreifende Folgen haben.