Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Hans Peter Uhl

Wer unsere Anforderungen erfüllt, soll zu uns gehören.

24.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu

Cem Özdemir

Der Grüne Gesellschaftsvertrag

23.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu

Ausländische Abschlüsse

Streit um Anerkennung

23.06.2009

Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse war vergangene Woche Thema im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Die Parteien sind sich einig darüber, dass Handlungsbedarf besteht. Auseinander gehen die Meinungen, wenn es um die konkrete Umsetzung und den Zeitpunkt geht.

Wolfgang Bosbach

„Geredet wurde lange genug, jetzt wird gehandelt.“

22.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu

Zwangsverheiratungen

Halbherziger Schutz

22.06.2009

Erstmals war vergangene Woche das Thema "Frauen und Integration" der Schwerpunkt der Konferenz der Gleichstellungs- und FrauenministerInnen der Länder. Frauen mit Zuwanderungsgeschichte blieben häufig unbeachtet, bedauerten die MinisterInnen. Ein Grund sei, dass Frauen noch stärker als Männer in Schablonen gepresst würden.

Wolfgang Schäuble

Gleichstellung des Islam mit Christentum

22.06.2009

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die muslimischen Gemeinden langfristig mit den Kirchen gleichstellen und bedauert die Nicht-Einladung von muslimischen Vertretern zur Feier des 60-jährigen Geburtstags des Grundgesetzes. Man habe nicht daran gedacht.

Monika Lazar

Hohe Wahlbeteiligung ist der beste Schutz der Demokartie vor ihren Feinden

19.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu

Wolfgang Schäuble

„Wir haben mit Türken ein besonderes Integrationsproblem.“

19.06.2009

Mit dem Thema "Diversität gestalten - Globale und lokale Impulse für erfolgreiche Integration" beschäftigte sich am gestrigen Tag in Berlin eine internationale Tagung des Bundesministeriums des Innern und der Bertelsmann Stiftung.

Hessischer Kulturpreis

Roland Koch unter Beschuss

19.06.2009

Gestern gab es im Hessischen Landtag eine heftige Debatte über den Eklat um den Hessischen Kulturpreis. Der Preis sollte in diesem Jahr Vertretern verschiedener Glaubensgemeinschaften wegen ihrer Verdienste um den interreligiösen Dialog verliehen werden. Dem muslimischen Preisträger, Namid Kermani, wurde der Preis jedoch auf Druck der christlichen Kandidaten aberkannt. Roland Koch, Hessischer Ministerpräsident und Vorsitzender des Kuratoriums, erntete dafür breite Kritik.

Lale Akgün

Zwiespältige Integrationspolitik: Damit schaffen wir kein „Wir-Gefühl“

18.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu
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