Politik

Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.

Die Piratenpartei sorgte bei dem gestrigen Berlin-Wahlen für die größte Überraschung. Mit 9 % ziehen sie in das Berliner Abgeordnetenhaus ein – ein Novum in der Parteigeschichte. Nun stellt sich die Frage, was man von den Newcomern erwarten kann. Das Grundsatzprogramm der Piraten zur Integrations- und Migrationspolitik im Wortlaut:

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider dankte Zuwanderern aus der Türkei für ihren Beitrag zum Aufbau des Landes. Dass NRW heute ein so starkes, lebendiges und vielfältiges Land ist, das sei auch Ihr Verdienst.

Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich beim Mörder von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, „um einen irrational handelnden, fanatisierten Einzeltäter“. Außerdem gäbe es keinen Anlass, islamfeindliche Internetportale zu beobachten.

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Flüchtlingspolitik.

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Islam und Islamuterricht.

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Arbeitsmarkt.

Staatsministerin Maria Böhmer wird sich vom 11. bis 16. September 2011 zu einem Informationsbesuch in der Türkei aufhalten. Die Reise steht im Zeichen des 50. Jubiläums des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens in diesem Jahr.

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Einbürgerung.

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Landesantidiskriminierungsgesetz.