Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Horst Seehofer

„Muslime gehören zu Deutschland“

29.11.2018

Die Islamkonferenz unter Minister Seehofer war nach dem Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" mit Spannung erwartet worden. Der Auftakt lief vor allem zwischen den Muslimen selbst konfrontativ, der Minister sorgte für entspannte Lacher. Die Islamkonferenz soll sich vor allem der Imamausbildung widmen. Von Corinna Buschow

Interview mit Kerber

„Islam der in Deutschland lebenden Muslime“

29.11.2018

Innenstaatssekretär Markus Kerber war bereits vor zwölf Jahren bei der Begründung der Islamkonferenz maßgeblich am Dialog mit den Muslimen beteiligt. Für die vierte Auflage der Konferenz formuliert er im Gespräch klare Ziele: Insbesondere Imamausbildung Von Corinna Buschow Von Corinna Buschow

Deutsche Islamkonferenz

Neustart mit Seehofer ohne roten Faden

29.11.2018

Filiz Polat, Die Grünen, Politikerin, Filiz, Polat
Das Bundesinnenministerium darf sich keinen "deutschen Islam" backen. Stattdessen sollte sich das Ministerium Gedanken über die Anerkennung der islamischen Religionsgemeinschaften machen. Ein Gastbeitrag von Filiz Polat Von Filiz Polat

Klarstellung

Streit über Migrationspakt beschäftigt erneut den Bundestag

28.11.2018

Zwei Wochen vor dem Gipfel in Marrakesch nimmt die Kritik am UN-Migrationspakt zu. Die große Koalition will mit einem Antrag im Bundestag klarstellen, dass Deutschland seine Souveränität in Sachen Einwanderung dadurch nicht verliert.

CDU-Vorsitz

Das „C“ wird katholischer

28.11.2018

Wer das Rennen um den CDU-Vorsitz gewinnt, ist offen. Eines scheint aber klar: Es wird ein Katholik oder eine Katholikin. Evangelische sind an der Parteispitze zur Minderheit geworden. Das könnte sich auf den Stil auswirken, sagt ein Merkel-Kenner. Von Corinna Buschow

Islamkonferenz

Seehofer verspricht Muslimen Förderung für Integration

27.11.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat im Vorfeld der Deutschen Islamkonferenz Moscheegemeinden Unterstützung für Integrationsarbeit in Aussicht gestellt. Außerdem soll über die Anerkennung der islamischen Religionsgemeinschaften gesprochen werden.

Pro Asyl begrüßt

Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus

26.11.2018

Im Dezember läuft der derzeitige Abschiebestopp für Syrer aus. Über eine mögliche Verlängerung wollen die Innenminister von Bund und Ländern in dieser Woche beraten. Bundesminister Horst Seehofer hat sich bereits festgelegt. Pro Asyl fordert Abschiebestopp auch für Afghanistan und Irak.

Zustimmung und Ablehnung

Union ringt weiter um Konsens zu UN-Migrationspakt

26.11.2018

Keine Angst vor Populisten: Mehrere Politiker der Union werben für den UN-Migrationspakt, weil der Umgang mit Flüchtlingen nur global zu regeln sei. Aber die Kritik hält an.

Deutsche Islamkonferenz

Innenministerium offen für Debatte über eine Moschee-Steuer

26.11.2018

Das Bundesinnenministerium zeigt sich im Vorfeld der Deutschen Islamkonferenz offen für eine Debatte über eine Moschee-Steuer. Die Moscheen dürften nicht mehr von Finanzhilfen aus dem Ausland abhängig sein.

Flüchtlingspolitik

Koalition zu befristeter Änderung im Asylrecht bereit

23.11.2018

Die Frist für Widerrufsverfahren anerkannter Flüchtlinge soll von drei auf fünf Jahre verlängert werden. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Damit soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entlastet werden.