Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Germanist Detering

Sprache der AfD zielt auf Ausgrenzung

06.09.2019

Die Sprache von AfD-Vertretern ist nach Überzeugung des Göttinger Literaturwissenschaftlers Heinrich Detering durchzogen von Vulgarisierungen und aggressiven Schematisierungen, die vor allem auf Ausgrenzung zielen. Mit der bürgerlichen Sprache habe das nichts zu tun. Von Michaela Hütig

Obergrenze halbiert

Netto-Fluchtmigration deutlich weniger als Vorgegeben

05.09.2019

Die Obergrenze von 200.000 Personen wird der Bundesregierung zufolge auch 2019 deutlich unterschritten. Bereinigt man die Zahl, ist die Netto-Einwanderung sogar weit unter 100.000 Personen. Die Linke fordert ein Ende des Panikmodus‘.

Nach der Wahl

AfD ist keine Volkspartei und AfD-Wähler sind keine Protestwähler

04.09.2019

Meinungsforscher Manfred Güllner warnt davor, die Wahlerfolge der AfD überzuinterpretieren. 86 Prozent der Wähler hätten die AfD nicht gewählt. Der Zentralrat der Muslime warnt davor, AfD-Wähler als Protestwähler zu bezeichnen. Menschenrechtsorganisationen fordern ein Zeichen gegen Rechtsextremismus.

Italien lässt Flüchtlinge an Land

Italien lässt Flüchtlinge an Land – Rettungsschiff „Eleonore“ erhält Hafeneinfahrt

03.09.2019

Für diese Flüchtlinge ist die Mittelmeer-Odyssee vorbei. Für andere nicht. Die Versprechen von EU und Bundesregierung für schnelle Lösungen zeigen bislang keine Wirkung.

Per Erlass zum Pass

Seehofer erleichtert Einbürgerung für Nachfahren NS-Verfolgter

02.09.2019

NS-Verfolgte haben das Recht auf den deutschen Pass. Das gilt auch für deren Nachfahren. Viele im Ausland lebende Antragsteller wurden aber abgelehnt. Das Innenministerium will die Regeln nun per Erlass ändern. Andere wollen lieber ein Gesetz.

Unterrepräsentiert

Kaum Migranten in ostdeutschen Landtagen

30.08.2019

In den Landesparlamenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen sitzen kaum Politiker mit ausländischen Wurzeln. Ihr Anteil an der Bevölkerung ist um ein Vielfaches höher.

101 Personen an Bord

Erneut kein Hafen für Flüchtlinge

29.08.2019

Seit Montag kreuzt das deutsche Rettungsschiff mit Flüchtlingen an Bord im Mittelmeer. Malta und Italien verweigern die Einfahrt in ihre Hoheitsgewässer. Immerhin kam eine Hilfslieferung an - und Brüssel und Berlin verhandeln. Ein italienisches Schiff rettet weitere Menschen auf dem Mittelmeer.

Bootsunglück vor Libyen

Italien und Malta weisen Rettungsschiff mit 100 Flüchtlingen ab

28.08.2019

Ein neues Bootsunglück im Mittelmeer löst Trauer und Bestürzung aus. Wieder sind Flüchtlinge ertrunken, darunter auch Kinder. Zugleich sucht die deutsche "Eleonore" mit rund 100 Geretteten an Bord dringend einen Hafen.

Niedersachsen

Gesetzentwurf zu religiöser Neutralität in der Kritik

27.08.2019

Die Kritik am niedersächsischen "Kopftuchverbot" in Gerichtssälen reißt nicht ab. Der Zentralrat der Muslime wirft der Landesregierung vor, Musliminnen wegen ihrer Religion zu misstrauen. Das sei unredlich und stigmatisiere die Betroffenen.

Malta

Flüchtlinge der „Ocean Viking“ an Land gegangen

26.08.2019

Die von der "Ocean Viking" geretteten Flüchtlinge konnten nach zwei Wochen Irrfahrt in Valletta an Land gehen. Unterdessen nahmen zwei weitere Rettungsschiffe ihren Einsatz im Mittelmeer auf.
TOP GELESEN