Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Extremismusforscher

AfD-Selbstdarstellung als Protestpartei gescheitert

28.09.2021

Die AfD hat an Anziehungskraft verloren – sowohl in der Mitte als auch am rechten Rand. Nach Einschätzung des Extremismusforschers Zick sind die anderen Parteien aber im Hinblick auf die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen weiter gefordert. Von

Nicht verstanden

Großer Zapfenstreich zu Afghanistan-Einsatz geplant

28.09.2021

Im Oktober soll es zum Ende des 20-jährigen Afghanistan-Einsatzes einen Zapfenstreich für die beteiligten Bundeswehrsoldaten geben. Zuvor ist eine kritische Bilanzdebatte geplant. Friedensforscher kritisieren: Westen hat Afghanistan nie verstanden.

Afghanistan

Hilfsorganisationen kritisieren deutsche Aufnahmepolitik

23.09.2021

Die Kritik reist nicht ab: Mehrere Hilfsorganisationen und Opposition werfen der Bundesregierung bei der Aufnahme gefährdeter Afghanen Versagen und Untätigkeit vor. Fristen und Obergrenzen seien zufällig und behinderten die Aufnahme.

Blue Card

EU-Parlament will Zuzug von Arbeitsmigranten erleichtern

20.09.2021

Die Blue Card zur Anwerbung von Fachkräften aus Drittstaaten ist deutlich hinter den Erwartungen geblieben. Deshalb hat das EU-Parlament jetzt die Hürden gesenkt und weitere Lockerungen in Aussicht gestellt.

„Politik nicht das zentrale Element“

Migranten wählen noch immer anders als die Restbevölkerung

17.09.2021

„Auch ich bin Teil von Deutschland“: Dieses Selbstverständnis als Bürger ist nicht bei allen Migranten vorhanden. Besonders Ältere hält das in manchen Fällen vom Wählen ab. Bei der nächsten Generation ist aber ein Wandel in Sicht. Von

„SPD unwählbar“

Gedenken an Oury Jalloh vor dem Magdeburger Landtag

17.09.2021

„Die SPD ist für migrantische Menschen unwählbar.“ Mit diesen Worten brachte Oury Jallohs Freund Mouctar Bah seinen Unmut über die SPD in Sachsen-Anhalt zum Ausdruck. Fraktionsvorsitzende Pähle hatte im Fall Jalloh noch im Jahr 2020 einen Untersuchungsausschuss gefordert, nach der Wahl stimmte sie aber dagegen.

Demokratiedefizit

Kulturelle Vielfalt endet im Wahlkampf

16.09.2021

Deutschland ist bunt, Parlamente und Stadträte hingegen sind weiß. Migranten bekommen bei Wahlen - wenn überhaupt - oft nur einen aussichtslosen Listenplatz. Die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn steht exemplarisch für die ganze Republik. Eine Bestandsaufnahme. Von

Studie

Migranten können die Bundestagswahl entscheiden

14.09.2021

Wähler mit Migrationshintergrund können die Bundestagswahl entscheidend beeinflussen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Dennoch sind Migranten stark unterrepräsentiert in Parlamenten und ihre Themen spielen kaum eine Rolle.

„Rücksichtslos“

Zahl der Abschiebungen steigt wieder an

13.09.2021

Nach einem coronabedingten Rückgang werden inzwischen wieder mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben. Die Linke fordert ein Ende der „zynischen Politik“. Bund und Ländern wirft sie Rücksichtslosigkeit vor.

60 Jahre Türkei-Anwerbeabkommen

Steinmeier: „Wir sind ein Land mit Migrationshintergrund“

13.09.2021

„Sie sind nicht 'Menschen mit Migrationshintergrund' - wir sind ein Land mit Migrationshintergrund!“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Veranstaltung zum 60. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens in Berlin türkische Einwanderer als wichtigen Teil Deutschlands gewürdigt.
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