Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Weniger Neonazi-Demos
27.02.2018
Die Zahl von rechtsextremen Demonstrationen ist im Jahr 2017 deutlich zurückgegangen. Bei 107 Kundgebungen kamen rund 11.000 Teilnehmer zusammen. Nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick ist das kein Grund zur Entwarnung. Von Holger Spierig
Pass kein Kriterium
26.02.2018
Bedürftigkeit ist das Maß und nicht der Pass, sagt Sozialministerin Barley zum Beschluss der Essener Tafel, vorläufig keine zusätzlichen Ausländer mehr zu versorgen. Neben Kritik gibt es aber auch Verständnis dafür, dass die Tafeln überfordert sind. Von Bettina Markmeyer
Bundesverfassungsgericht
26.02.2018
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag zur Erteilung vorläufiger Visa zum Familiennachzug abgelehnt. Der Entscheidung lag der Fall von drei minderjährigen Mädchen aus Somalia zugrunde. Sie wollten zu ihrer Mutter nach Deutschland, die subsidiär schutzberechtigt ist.
IOM kritisiert Statistik
26.02.2018
Offiziellen Zahlen zufolge sind im Jahr 2017 rund 6.100 Menschen bei der Flucht ums Leben gekommen. Die Internationale Organisation für Migration kritisiert, dass diese Zahl nur ein Bruchtal der tatsächlichen Todesfälle zeigt.
Computeranalyse
23.02.2018
Wissenschaftler haben ein Programm entwickelt, das Hetze im Internet erkennen soll. Ersten Analysen zufolge richten sich deutsche Hasskommentare häufig gegen Flüchtlinge, Muslime und Juden.
Wehrmacht-Slang
23.02.2018
Ein Schild mit der Aufschrift "Stalag" in einem Bundeswehr-Camp in Afghanistan sorgt für Kritik. Als "Stalag" wurden im Zweiten Weltkrieg Kriegsgefangenenlager der Deutschen Wehrmacht bezeichnet, wo Gefangene grausam behandelt wurden. Entdeckt wurde die Aufschrift durch Zufall.
Ausländerstopp
22.02.2018
Der starke Andrang von Einwanderern bei den Gratis-Essensausgaben an Bedürftige in NRW hat die Tafel Essen zu einem ungewöhnlichen Schritt veranlasst. Die Tafel nimmt bis auf weiteres keine Ausländer als Neukunden mehr an.
Gezielte Themensetzung
22.02.2018
Rechtsextremisten haben Medienberichten zufolge versucht, die Bundestagswahl zu manipulieren. Durch organisierte und gezielte Aktionen sollen sie Themen und Begriffe gesetzt haben, um politische Gegner einzuschüchtern und ihre Reichweite zu erhöhen.
"Rechtes Gedankengut ausgeschlossen"
22.02.2018
Bei einer Demonstration im sächsischen Wurzen gegen Rassismus waren auch SEK-Beamte im Einsatz. Einer trug auf seinem Uniform ein Symbol, das in der rechten Szene genutzt wird. Das Landeskriminalamt hat den Fall geprüft. Es liege nur ein Verstoßt gegen die Kleidungsordnung vor.
Bundesverfassungsgericht
22.02.2018
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts beklagt eine starke Zunahme von Asylrechtsverfahren. Im Vergleich zu den Vorjahren sei die Zahl der Verfahren im Vergangenen Jahr auf das dreifache angestiegen.