Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Studie
AfD-Anhänger glauben deutlich häufiger an Verschwörungen
29.01.2021
AfD-Anhänger sind viel anfälliger für Verschwörungserzählungen als Anhänger anderer Parteien. Das geht aus einer aktuellen vertieften Analyse aus dem Leipziger Autoratismus-Studie hervor.
Zweiter Freital-Prozess
Verteidiger fordern Bewährungsstrafen
29.01.2021
Fünf Monate nach Beginn des zweiten Prozesses gegen mutmaßliche Mitglieder der „Gruppe Freital“ haben die Verteidiger am Donnerstag ihre Plädoyers gehalten. Für ihre Mandanten fordern sie vergleichsweise milde Strafen. Die Angeklagten bedauerten ihre Taten.
Bundessozialgericht
Minijob kann Hartz-IV-Anspruch für EU-Bürger retten
28.01.2021
Auch ein Minijob kann den Hartz-IV-Anspruch von nach Deutschland eingereisten EU-Bürgern begründen. Das hat das Bundessozialgericht in zwei Fällen entschieden. Das gelte insbesondere dann, wenn die Kinder in Deutschland zur Schule gehen.
Systematische Pushbacks
UN verurteilen Angriffe auf Flüchtlinge an europäischen Grenzen
28.01.2021
Systematische Pushbacks, Inhaftierungen ohne Verfahren und zwangsweise Abschiebungen in Nachbarländer. Die Vereinten Nationen schlagen Alarm wegen der Flüchtlingspolitik in einigen europäischen Staaten.
364 Euro im Monat
Zuwendungen für Asylsuchende: Fall geht zum Bundesverfassungsgericht
27.01.2021
Asylbewerber erhalten geringere Hilfen als Sozialhilfeempfänger. Zudem wurden die Leistungen seit 2016 nicht an die Teuerung angepasst. Dagegen wehren sich eine geduldete Asylbewerberin ihr Kind. Das niedersächsische Landessozialgericht hat jetzt das Bundesverfassungsgericht angerufen.
„Taktisches Pauschalgeständnis“
Drei mutmaßliche Unterstützer der „Gruppe Freital“ stehen vor Gericht
27.01.2021
Die Terrorgruppe Freital hat 2015 mehrere schwere Straftaten verübt. Acht Mitglieder der Gruppierung wurden 2018 verurteilt. Jetzt stehen drei Unterstützer vor Gericht. Am ersten Prozesstag verlasen die Verteidiger Erklärungen der Angeklagten.
32 Kinder
Alle Flüchtlinge von „Ocean Viking“ in Sizilien von Bord
27.01.2021
373 im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sind in Italien von Bord gegangen. „Ocean Viking“ hatte sie vergangene Woche vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet. Unter ihnen sind 32 jüngere Kinder, darunter 21 Neugeborene und Kleinkinder.
Celle
Staatsanwälte ermitteln trotz antisemitischer Hetze nicht weiter
26.01.2021
Seit 2019 ringen Juristen mit der Frage, ob ein gegen Israel gerichtetes Wahlplakat als antisemitische Hetze einzustufen ist. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle beantwortet dies mit einem klaren Ja. Ermittelt werden kann trotzdem nicht.
„Ausländer verbrennen“
Anklage fordert weitere Freiheitsstrafen gegen „Gruppe Freital“
26.01.2021
Die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ hat 2015 mehrere Anschläge in der sächsischen Stadt verübt. Vor dem Oberlandesgericht geht nun ein zweiter Prozess im Zusammenhang mit den Taten zu Ende. Ein Urteil soll im Februar fallen.
Appelle zum Holocaust-Gedenktag
Josef Schuster: NS-Aufarbeitung muss in jeder Generation stattfinden
26.01.2021
Millionen jüdische Männer, Frauen und Kinder, Sinti, Roma, Menschen mit einer Behinderung, Homosexuelle und viele andere mehr wurden von den Nationalsozialisten deportiert und ermordet. Daran wird am Holocaust-Gedenktag erinnert.